Neue Partei will Rechte bremsen BSW-Mitgründer Ernst schließt nur Koalition mit AfD aus
11.01.2024, 11:51 Uhr Artikel anhören
Klaus Ernst war jahrelang Mitglied der Linken-Fraktion im Bundestag. Jetzt ist er Teil der Gruppe rund um Sahra Wagenknecht
(Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress)
Die frisch gegründete Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" rechnet sich bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten Deutschlands gute Chancen aus. Mitgründer Klaus Ernst sieht für seine Ex-Partei hingegen kaum noch eine Zukunft.
Die neue Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" kann nach den Worten ihres Gründungsmitglieds Klaus Ernst mit allen Parteien außer der AfD koalieren. Der ehemalige Linken-Politiker sieht auch für eine Zusammenarbeit mit seiner früheren Partei keine Probleme, wie er der Mediengruppe Bayern sagte. "Selbstverständlich kann ich mir eine Koalition mit der Linkspartei vorstellen." Nur mit der AfD sei eine Koalition "mit Sicherheit" ausgeschlossen.
Ernst rechnet allerdings nicht auf Bundesebene mit einer Koalition mit der Linkspartei. Er gehe davon aus, dass die Linke "nicht mehr im Bundestag vertreten sein wird". Die Partei habe kaum noch eine Zukunft. "Wahrscheinlich werden sich nur noch die Landesverbände im Osten halten. Dort ist eine Zusammenarbeit auf jeden Fall möglich", sagte der Bundestagsabgeordnete, der gemeinsam mit Wagenknecht und acht anderen Parlamentarieren im Oktober die Linke verlassen hatte.
Vor den drei Landtagswahlen im Osten im September geht Ernst davon aus, dass das BSW in alle drei Parlamente einziehen wird. "Die Fünf-Prozent-Hürde dürfte kein Problem werden, aber ansonsten wage ich keine Prognose", sagte er. "Wir hoffen einerseits, für unsere Positionen möglichst viel Zustimmung zu erhalten, und andererseits, dass wir die AfD ein Stück weit bremsen."
Er selbst möchte in der neuen Partei keine besondere Rolle übernehmen, sagte Ernst, der im November 70 Jahre alt wird. "Ich bin in den Gremien und an den wichtigen Entscheidungen beteiligt, außerdem bin ich stellvertretender Vorsitzender unserer Gruppe im Bundestag, aber eine herausgehobene Rolle in der Partei will ich nicht mehr spielen", sagte er.
Derzeit ist das BSW mit zehn ehemaligen Linken-Abgeordneten im Bundestag vertreten. Zur Europawahl sollen Fabio De Masi und Thomas Geisel als Spitzenkandidaten antreten. Die Doppelspitze der Partei bildet Wagenknecht zusammen mit der frühen Linksfraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali. Ein detailliertes Programm legte das BSW zuletzt zu seiner Gründung nicht vor - das soll nach Wagenknechts Worten zusammen mit Bürgern und Experten erarbeitet werden.
Quelle: ntv.de, lme/AFP
