Die rund 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Atommüll im Lager Asse in Niedersachsen sollen schnellstmöglich geborgen werden. Der Bundestag verabschiedet dazu fraktionsübergreifend ein Gesetz, das eine Beschleunigung der Arbeiten in dem früheren Salzbergwerk ermöglichen soll.

Der Bundestag hat das Gesetz für die beschleunigte Schließung des maroden Atommülllagers Asse auf den Weg gebracht. Mit einer Mehrheit über Fraktionsgrenzen hinweg stimmte das Parlament Regelungen zu, die eine zügige Bergung des schwach- und mittelradioaktiven Mülls möglich machen sollen. Die Kosten werden auf zwei bis vier Milliarden Euro geschätzt. Die Bergung der 126.000 Fässer, soweit technisch möglich, könnte Jahrzehnte dauern.

Das Bergwerk Asse in der Nähe von Wolfenbüttel war einst als Forschungslager eingerichtet worden. Tatsächlich wurde in 500 bis 700 Metern Tiefe radioaktiver Müll deponiert, der zu großen Teilen einfach abgekippt und nicht näher erfasst wurde. So ist beispielsweise eine Kammer mit wohl rund 4300 verstrahlten Fässern trotz Bohrungen noch nicht gefunden worden. Mittlerweile laufen große Mengen Wassers in den Salzstock, so dass der gesamte Komplex abzusaufen oder einzustürzen droht.

Am Gesetzentwurf hatten alle Fraktionen zusammen gearbeitet. Die Union hatte jedoch einen formalen gemeinsamen Gesetzesantrag mit den Linken abgelehnt, so dass dieser letztlich nur von Union, SPD, Grünen und FDP eingebracht wurde.

In dem Gesetz wird als bevorzugte Lösung die Rückholung des Mülls genannt, auf der auch Anwohner bestehen. Diese hatten allerdings eine schärfere Formulierung im Gesetz verlangt, um die aufwendige Räumung sicherzustellen. Das Gesetz enthält eine Vielzahl von planungsrechtlichen Regelungen, die eine möglichst schnelle Bergung gewährleisten sollen.