Krisenhilfe für Spanien Bundestag plant Sondersitzung
03.07.2012, 10:45 Uhr
Der Bundestag ist offiziell in der Sommerpause, die nächste Sitzung erst für den 11. September anberaumt. Doch die Schuldenkrise wirft auch die Sommerplanung der Abgeordneten über den Haufen, die möglicherweise schon am 23. Juli wieder nach Berlin müssen, um Spanien zu retten.
Gerade passiert hier nichts.
(Foto: picture-alliance / dpa/dpaweb)
Die Spitzen der Bundestagsfraktionen bereiten sich wegen der Eurokrise auf eine Sondersitzung Ende Juli vor. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung soll das Plenum frühestens in der Woche ab dem 23. Juli tagen.
Darauf hätten sich die Fraktionschefs telefonisch verständigt, hieß es aus der Koalition. In der Sondersitzung soll über den in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro aus einem Euro-Rettungsschirm beraten und gegebenenfalls abgestimmt werden.
Der Bundestag tritt damit deutlich später zusammen als von Spanien gewünscht und zunächst diskutiert worden war. Die Regierung in Madrid hat den Wunsch geäußert, bis 9. Juli grünes Licht für Hilfen aus dem Rettungsschirm zu bekommen. Eine Sondersitzung des Bundestages bis zu diesem Termin sei aber aufgrund fehlender Dokumente zu dem Antrag nicht möglich, hieß es aus der Koalition.
Spanien spart noch härter
Unterdessen kündigte Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos zusätzliche Sparanstrengungen an, um seine Haushaltsziele zu erreichen. Auch Ministerpräsident Mariano Rajoy nannte dies notwendig, um die Neuverschuldung zu senken. "Wir haben viele Reformen verabschiedet. Aber jetzt müssen wir das Gaspedal drücken", sagte Rajoy der Tageszeitung El Pais. Sein Kabinett strebt nach Informationen der Zeitung an, dass die neuen Einschnitte und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer im Juli oder August beschlossen werden sollen.
Seit vergangener Woche ist klar, dass die angepeilte Senkung des Defizits für dieses Jahr auf 5,8 Prozent von 8,9 Prozent ohne zusätzliche Maßnahmen nicht zu schaffen sein wird. Mit Blick auf die Töne aus den Niederlanden und Finnland, die jüngsten EU-Gipfelbeschlüsse für leichtere Banken-Hilfen zu blockieren, sagte Guindos, einzelne Euro-Länder hätten nicht die Möglichkeit, solche Beschlüsse zu kippen.
Quelle: ntv.de, DJ
