Sachlich und korrekt Bundeswahlleiter Egeler im Porträt
24.09.2009, 14:51 Uhr
Roderich Egeler ist studierter Volkswirt.
(Foto: picture-alliance/ dpa)
Roderich Egeler ist ein freundlicher, ruhiger Mann. Auch als er einige Splitterparteien von der Bundestagswahl ausschloss und scharf angegriffen wurde, blieb er nach außen hin gelassen. Die Wahl hat den stets korrekten und sachlichen Egeler in die Schlagzeilen gebracht - er macht deutlich, dass er bei der Organisation der Abstimmung keinen Spaß versteht. Und wer am Sonntag Prognosen twittert, den will er zur Kasse bitten lassen.
Das öffentliche Parkett ist neu für ihn, mit Pressemitteilungen sah er sich zur Antwort auf teils harsche Kritik gezwungen. Als neuer und relativ unerfahrener Bundeswahlleiter musste sich der 59-Jährige mit der randlosen Brille, dem grauen Vollbart sogar in die Nähe des NSDAP-Reichswahlleiters Wilhelm Frick rücken lassen. Aber auch diese Provokation des Vorsitzenden der "PARTEI", Martin Sonneborn, steckte Egeler scheinbar unbeeindruckt weg.
Egeler droht mit Konsequenzen
Unter Verweis auf nichterfüllte Formalien setzte er sich im Bundeswahlausschuss dafür ein, dass Spaßparteien wie die des ehemaligen Titanic-Chefredakteurs Sonneborn oder die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands am Sonntag nicht auf den Wahlzetteln stehen. Und wer Wahlprognosen vor 18 Uhr im Internet-Dienst Twitter vorab veröffentlicht, dem droht Konsequenten, wird Egeler nicht müde, zu betonen. Mit bis zu 50.000 Euro Bußgeld kann die vorzeitige Verbreitung von Nachwahlbefragungen (exit polls) geahndet werden.
Am 1. August 2008 war Egeler zum Präsidenten des Statistischen Bundesamtes berufen worden, womit er traditionell auch dass Amt des Bundeswahlleiters übernommen hat. Im Gegensatz zu einigen seiner Vorgänger ist das CDU-Mitglied Egeler kein Jurist und kein Fachmann für Wahlrecht, sondern Volkswirt. Das ist bei der wirtschaftlichen Bedeutung vieler Statistiken kein Nachteil, bei Auseinandersetzungen im Bundeswahlausschuss vor laufenden Kameras und Mikrofonen mit einem medienerfahrenen Satiriker wie Sonneborn aber nicht unbedingt hilfreich.
Prinzipientreu und überaus korrekt
Sonneborn klagte vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Egelers Ausschluss-Votum, doch die Klage wurde wurde zunächst abgeschmettert - nach der Wahl dürfte darüber aber erneut verhandelt werden. Auch die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli nahm Egeler scharf unter Beschuss, weil er ihrer Freien Union wegen eines Formfehler die Wahlzulassung verweigert hatte. Beim Nein zur Pauli-Partei gab Egelers Stimme den Ausschlag - er ist eben sehr prinzipientreu. Er hätte einen Entscheidungsspielraum gehabt und Pauli erlauben können, den Formfehler zu korrigieren, meinen Beobachter.
Der gebürtige Niedersachse Egeler begann nach dem Studium der Volkswirtschaft seine berufliche Karriere beim Bundesamt für Zivilschutz in Köln, erst als Referent, dann als Referats- und Abteilungsleiter. 1991 ging er ins Bundesinnenministerium. Zwei Jahre später übernahm der als überaus korrekt bekannte Spitzenbeamte dort die Leitung des Beschaffungsamtes. Das Amt kauft als Dienstleister für Ausrüstungen für Behörden - von Abzeichen über Funkeinrichtungen bis hin zu Zeiterfassungs- und Zugangssystemen.
Mit dem Vorwurf, sich im Wahlausschuss vor allem an Formalien orientiert zu haben, kann Egeler nicht viel anfangen. Formalien seien schließlich dazu da, als sachliche Kriterien für Entscheidungen herangezogen zu werden. Sie garantierten zudem eine Gleichbehandlung der Bewerber. Über die inhaltliche Zielsetzungen der Parteien entscheide der Bundeswahlausschuss dagegen nicht. "Darüber entscheidet der Wähler", so Egeler.
Quelle: ntv.de, Michael Biermann, dpa