Irak-Konflikt Bush bleibt hart
05.10.2002, 08:10 UhrDas irakische Waffenprogramm stellt nach den Worten von US-Präsident George W. Bush eine "schwerwiegende und wachsende" Gefahr für die USA dar. In seiner wöchentlichen Rundfunkansprache sagte Bush, ein Krieg könne unvermeidlich werden, falls Irak die Abrüstungsforderungen nicht erfülle.
"Unser Land schätzt das Leben und wir suchen niemals Krieg, wenn es nicht unerlässlich für die Sicherheit und Gerechtigkeit ist", sagte Bush. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) drängen die USA auf eine neue Resolution, die Irak mit Militärgewalt droht, falls das Land nicht völlig mit den UNO-Waffeninspektoren zusammenarbeitet. Irak lehnt eine neue Resolution ab.
Den irakischen Präsidenten Saddam Hussein nannte Bush einen "grausamen und gefährlichen Mann", der die Weltgemeinschaft seit mehr als elf Jahren über sein Programm von Massenvernichtungswaffen getäuscht habe. "Wir hoffen, dass Irak die Forderungen der Welt erfüllt", sagte Bush weiter. "Aber falls das irakische Regime auf seinem Widerstand beharrt, kann der Einsatz von Gewalt unvermeidlich werden. Verzögerung, Unentschlossenheit und Untätigkeit sind nicht die Optionen Amerikas, denn sie führen zu einem gewaltigen und plötzlichen Grauen", sagte Bush.
Am Montag will Bush in einer Fernseh-Grundsatzrede an die Nation seine Position nochmals deutlich machen.
Bush wolle darin auf den US-Kongress und auf den Weltsicherheitsrat einwirken, sich rasch auf Irak-Resolutionen zu einigen. Beide, Kongress und Sicherheitsrat, sollen ihm freie Hand für einen Militärschlag geben, wenn die diplomatischen Bemühungen zur Abrüstung des Irak fehlschlagen.
Waffeninspektionen vorerst verschoben
Im UN-Sicherheitsrat muss eine gemeinsame Haltung erst noch gefunden werden. Bis dahin wird es keine Waffeninspektionen im Irak geben. Erst nach einer neuen UN-Resolution sollen die Kontrollen im Irak wieder aufgenommen werden.
Im Anschluss an eine Unterredung mit dem amerikanischen Außenminister Colin Powell sagte UN-Chefinspekteur Hans Blix, bei den geplanten Rüstungskontrollen müsse klar sein, welches Mandat ihnen zu Grunde liege. "Es wäre unangenehm für uns, in das Land zu gehen und dann festzustellen, dass es eine neue Resolution gibt", sagte Blix. Powell begrüßte dies.
Die USA und Großbritannien haben den ständigen Mitgliedern im Sicherheitsrat einen Entwurf für eine Resolution vorgelegt, der die Androhung militärischer Gewalt enthält. Frankreich, Russland und China haben jedoch Vorbehalte gegen eine solche Entschließung.
Quelle: ntv.de