Politik

Neue Gewalt in Syrien China verteidigt Veto

Jemenitische Demonstranten protestieren gegen das Veto Russlands und Chinas.

Jemenitische Demonstranten protestieren gegen das Veto Russlands und Chinas.

(Foto: dpa)

Während es in der syrischen Stadt Homs zu erneuten Angriffen kommt, verteidigt China sein Veto im UN-Sicherheitsrat. Einfach eine Seite zu unterstützen, könne zu weiteren Problemen führen, heißt es. China verweist auf die "negative Fallstudie" Libyen. Das Veto bedeute aber nicht, dass man weitere Gewalt zulassen wolle.

Assad-Anhänger feiern die abgeschmetterte UN-Resolution.

Assad-Anhänger feiern die abgeschmetterte UN-Resolution.

(Foto: dpa)

China hat sein Veto im UN-Sicherheitsrat gegen die Resolution für ein Ende der Gewalt in Syrien verteidigt. Der Entwurf sei einseitig gewesen und hätte die Situation nur noch komplizierter gemacht, wurde in einem Kommentar des Parteiorgans "Volkszeitung" argumentiert. Das chinesische Veto bedeute auch nicht, dass China zulassen wolle, dass die Gewalt andauere.

"Die Situation in Syrien verschlechtert sich weiter und die Zahl der zivilen Opfer steigt", erkannte der Kommentar an. "Das Veto gegen den Entwurf der UN-Resolution bedeutet nicht, dass wir freie Hand lassen, dass diese herzzerreißende Angelegenheit andauert." Die Lage sei gegenwärtig sehr komplex. Einfach eine Seite zu unterstützen und die andere zu unterdrücken, erscheine vielleicht als nützlicher Weg. Eine Wende herbeizuführen, streue aber nur den Samen für neue Probleme, hieß es weiter.

China verwies auf die Interventionen und Regime-Wechsel in Libyen, dem Irak und Afghanistan, die zu andauernder Gewalt und humanitären Katastrophen geführt hätten. Libyen sei eine "negative Fallstudie" gewesen. Die Nato habe die UN-Resolution über die Flugverbotszone "missbraucht" und den Rebellen mit ihrer Feuerkraft zur Seite gestanden. Der Kommentar wurde unter dem Pseudonym "Zhong Sheng" geschrieben, was mit "Stimme Chinas" übersetzt werden kann, und dürfte somit die offizielle chinesische Haltung widerspiegeln.

Neue Gewalt in Homs

Syrische Truppen haben derweil nach Angaben der Opposition erneut die Stadt Homs im Zentrum des Landes angegriffen und dadurch "zahlreiche Opfer" verursacht. Arabische Nachrichtensender wie Al-Dschasira berichteten live aus der belagerten Stadt. Homs ist ein Zentrum des Widerstands gegen die syrische Staatsführung unter Präsident Baschar al-Assad. Am Wochenende entsetzten Berichte über ein "Massaker" die Weltöffentlichkeit, bei dem in Homs nach Angaben der Opposition mehr als 230 Menschen getötet wurden.

Neuer Gewaltausbruch in Homs.

Neuer Gewaltausbruch in Homs.

(Foto: dpa)

Die jüngsten Angriffe richteten sich nach Angaben der Opposition gegen die Stadtviertel Baba Amro und Inschaat. Die Widerstandsgruppen rechneten mit einer "Großoffensive". Sie forderten die Weltgemeinschaft auf, ein "weiteres Massaker" zu verhindern. Insgesamt wurden seit Beginn des Aufstandes gegen Assad im vergangenen März nach UN-Angaben mehr als 5400 Menschen getötet. Eine Verurteilung durch den UN-Sicherheitsrat kam bislang nicht zustande. China und Russland legten am Wochenende erneut ein Veto  gegen einen Resolutionsentwurf ein. Russland ist seit Sowjetzeiten mit Syrien verbündet.

Quelle: ntv.de, sla/AFP/dpa

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