Politik

SPE-Kongress in Berlin Cook löst Scharping ab

Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat einen neuen Vorsitzenden, den britischen Außenminister Robin Cook. In seiner Ansprache auf dem SPE-Kongress in Berlin rief Cook die europäischen Sozialdemokraten zum Kampf gegen Rassismus auf.

Er forderte eine Abwehrfront gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit. "Unsere Feinde sind Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung", sagte der britische Außenminister zum Abschluss des zweitägigen Treffens in Berlin. Scharfe Angriffe richtete er gegen extreme Rechte in Europa. Deren "nationalistischer Chauvinismus" sei unvereinbar mit europäischen Werten. Vor der Abschlussrede dankte Cook seinem Vorgänger, Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping.

Nach Cooks Worten müssen die sozialdemokratisch geführten Regierungen in Europa energischer daran gehen, das Ziel der Vollbeschäftigung zu erreichen. Nur so könne der Kontinent den Wettbewerb mit den anderen großen Volkswirtschaften bestehen. Es liege auch in der Verantwortung Europas, das von der US-Regierung abgelehnte Klimaschutz-Abkommen in Kyoto in einer möglichst breiten Koalition in Kraft zu setzen, meinte Cook.

Nach seinen Worten muss die demokratische Linke zeigen, dass sie die besseren Antworten auf die internationalen Herausforderungen habe. Ihr Erfolgsrezept sei eine Verknüpfung von moderner Ökonomie mit sozialer Verantwortung. Dieser Position hätten die Konservativen nichts gleichwertiges entgegen zu setzen.

Quelle: ntv.de

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