Hintergrund Das NATO-Konzept von 1999
19.06.2001, 14:44 UhrNach dem Ende des Kalten Krieges musste die Nato ihre Ziele neu orientieren. Im April 1999 unterschrieben die Bündnispartner das neue strategische Konzept. Demnach sind im Gegensatz zu früher auch Einsätze der Streitkräfte außerhalb des Bündnisgebietes zulässig, um Krisen zu beenden. Als Krisen gelten unter anderem Terrorakte, Sabotage und organisierte Verbrechen.
Mit dem Strategischen Konzept bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der NATO das traditionelle "Erfordernis wirksamer Verteidigung". Zugleich hielten sie fest, dass nach dem Ende des Kalten Kriegs "komplexe neue Risiken für euro-atlantischen Frieden und Stabilität aufgetreten" seien, "einschließlich Unterdrückung, ethnischer Konflikte, wirtschaftlicher Not, des Zusammenbruchs politischer Ordnungen sowie der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen". Erst einen Monat vor der Unterzeichnung hatten NATO-Kampfflugzeuge Jugoslawien wegen der Konflikte im Kosovo angegriffen.
Dass dies über den klassischen Verteidigungsauftrag hinausgeht, wie er in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags von 1949 vorgesehen war, erwähnt das Konzept ausdrücklich: Auch nicht unter Artikel 5 fallende Einsätze sollen möglich sein.
Der Artikel 5 legt die Beistandspflicht im Fall eines bewaffneten Angriffs auf einen Nato-Partner fest. Ziel soll sein, "die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten". Was unter einem bewaffneten Angriff verstanden wird, erklärt Artikel 6. Er liege dann vor, wenn er sich gegen das NATO-Gebiet oder die Streitkräfte der Partner richte - das Prinzip der territorialen Verteidigung. Ein Einsatz außerhalb des Bündnisgebietes, wie er beispielsweise im Kosovo praktiziert wurde, war damals nicht vorgesehen.
Quelle: ntv.de