Nach Bundesverteidigungsminister Guttenberg muss nun auch sein Staatssekretär Otremba gehen. Der neue Minister im Amt, de Maizière, trifft seinen ersten Tagesbefehl. Er bekennt sich zur Reform der Bundeswehr, will aber andere Akzente als Vorgänger Guttenberg setzen. Der bisherige Architekt der Reform wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will die Bundeswehrreform zwar konsequent fortsetzen, behält sich aber Änderungen vor. Die nächsten Entscheidungen würden erst nach einer "gründlichen Lagefeststellung" getroffen, hieß es in seinem ersten Tagesbefehl an die Truppe. "Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche." Als eine seiner ersten Amtshandlungen veranlasste de Maizière die Entlassung des bisher für die Reform zuständigen Staatssekretärs Walther Otremba. Das ist durchaus pikant, weil der 59-Jährige bis zuletzt verantwortlich an den Plänen für die große Bundeswehrreform feilte.

De Maizière hatte am Donnerstag die Amtsgeschäfte von dem wegen der Plagiatsaffäre zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) übernommen. Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im vergangenen Jahr in die Wege geleitet und als ersten Schritt die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt. Das von Otremba vorbereitete Konzept für die zweite Reformphase wollte er eigentlich Anfang nächster Woche vorlegen. Dabei geht es vor allem um den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen.

De Maizière will die Pläne nun offenbar zunächst einmal einer gründlichen Prüfung unterziehen. Eine Überarbeitung der Reform hatte am Vortag bereits die SPD gefordert. Die FDP pocht aber darauf, dass zumindest schnell Klarheit über die künftige Truppenstärke und den Übergang zur Freiwilligenarmee geschaffen wird.

Nach einer Koalitionsentscheidung aus dem vergangenen Dezember soll die Bundeswehr von derzeit 235.000 auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. Der stellvertretende Ministeriumssprecher Christian Dienst sagte, de Maizière behalte sich "bestimmte Streckungen, Kürzungen oder leichte Richtungsänderungen" vor.

"Ohne Angaben von Gründen"

Schon am ersten Tag nach seinem Amtsantritt traf der neue Verteidigungsminister die ersten Personalentscheidungen. Die Parlamentarischen Staatssekretäre Christian Schmidt (CSU) und Thomas Kossendey (CDU) sollen im Amt bleiben. Nach einem persönlichen Gespräch trennte sich de Maizière aber von Otremba, dem Architekten von Guttenbergs zweiter Reformphase.

Ministeriumssprecher Stefan Paris sagte, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolge "ohne Angaben von Gründen". Zur Frage, ob es einen Zusammenhang mit der Bundeswehrreform gebe, sagte Paris lediglich: "Im übrigen gilt das, was der Minister in seinem heutigen Tagesbefehl erklärt hat." Über einen Nachfolger Otrembas werde "kurzfristig" entschieden.

Für Beobachter im politischen Berlin kam die Entlassung nun nicht völlig überraschend. Otrembas Verhältnis zu de Maizière galt aufgrund älterer Geschichten schon länger als gespannt.

Danke für die Öffentlichkeitsarbeit

Neben seinem Bekenntnis zur Bundeswehrreform dankte de Maizière in dem Tagesbefehl seinem Vorgänger. "Er hat die Besonderheiten des soldatischen Dienens, die mit den Auslandseinsätzen verbundenen Gefährdungen und die Bundeswehr insgesamt stark in das öffentliche Bewusstsein gerückt."

Für seine Amtszeit formulierte de Maizière vier Ziele. Dazu zählen der Erfolg im Einsatz und die Verankerung der neuen Freiwilligenarmee in der Gesellschaft. Bei der Reform komme es ihm darauf an, dass sich die Bundeswehr als eine Einheit begreife. Zudem wolle er erreichen, "dass unser Land weiterhin stolz auf unsere Bundeswehr ist".