Endlich mal Ruhe in KiewDer Besuch von Witkoff und Kushner brachte wenigstens einen konkreten Erfolg
Von Denis Trubetskoy, Kiew
ntv bei Google bevorzugenAuf diplomatischer Ebene dürfte der Besuch der US-Unterhändler Witkoff und Kushner in Kiew komplett folgenlos bleiben. Ein Erfolg ist jedoch messbar: Die Kiewer haben einen ganzen Tag ohne Luftalarm.
Der Sonntag war in Kiew tatsächlich ein Tag, auf den viele Einwohner der ukrainischen Hauptstadt mit Vorfreude geschaut hatten. Nicht, weil irgendjemand in der Ukraine davon ausgegangen wäre, dass die überfällige Reise der US-Unterhändler Jared Kushner und Steve Witkoff nach Kiew einen Durchbruch bringen würde. "Herzlichen Glückwunsch zum Tag des Besuchs der Trump-Sonderbeauftragten Witkoff und Kushner", war dennoch ein gängiger Scherz im ukrainischen Internet. Aus gutem Grund: Seit Ende Mai wird die ukrainische Hauptstadt jede dritte Nacht mit ballistischen Raketen angegriffen. Seit neustem versucht es Russland zudem den Alltag der drei Millionen Einwohnern mit ununterbrochenen Angriffen durch Jet-Drohnen lahmzulegen.
Ob sich der russische Machthaber Wladimir Putin an die Vereinbarung hält, Kiew drei Tage lang nicht zu beschießen, wird sich bis Ende Montag zeigen. Man konnte jedoch mit großer Sicherheit davon ausgehen, dass zumindest der Sonntag ruhig verläuft - schließlich waren zwei hochrangige Amerikaner in der Stadt. Eine willkommene Abwechslung für die Menschen, deren Alltag sich zwar immer noch vom Leben in frontnahen Großstädten wie Charkiw, Cherson oder Saporischschja unterscheidet, aber immer gefährlicher wird.
"Sie haben heute für unsere Bürger in der Hauptstadt als Patriot geleistet", scherzte daher Präsident Wolodymyr Selenskyj während des gemeinsamen Presseauftritts. "Kommen Sie öfters, dann haben wir die Möglichkeit, unsere Leute ein bisschen leben zu lassen."
Erster Besuch von Kushner und Witkoff in Kiew
Es war der erste Besuch von Kushner und Witkoff in Kiew. In Moskau waren sie bereits mehrfach. Obwohl die beiden US-Unterhändler inzwischen mit den ukrainischen Vertretern Rustem Umerow und Dawid Arachamija vergleichsweise gute Arbeitsbeziehungen haben, machte Selenskyj aus seinem Unmut wegen dieses Umstands kein Geheimnis. Es wurde auch bereits seit rund einem halben Jahr spekuliert, dass die beiden Vertrauten von US-Präsident Donald Trump eine Doppelreise nach Kiew und Moskau unternehmen könnten. Das zog sich dann allerdings. Einerseits waren Kushner und Witkoff wegen des Iran-Kriegs anderweitig beschäftigt. Andererseits soll es große Zweifel an der Notwendigkeit einer solchen Reise gegeben haben, weil ein Durchbruch nicht erwartet wurde.
Nachdem Selenskyj Mitte der vergangenen Woche öffentlich davon sprach, dass Kushner und Witkoff in Kiew erwartet werden, ging es vor allem darum, wie genau die US-Vertreter in die ukrainische Hauptstadt gelangen könnten. Denn im politischen Kiew gilt es ernsthaft als einer der Gründe, warum es bislang nicht zu einem solchen Besuch gekommen ist: Witkoff soll längere Zugreisen nicht mögen. Daher wurde überprüft, ob es im Falle einer kurzen Feuerpause nicht doch möglich wäre, dass Kushner und Witkoff von Moskau zum Flughafen Kiew-Boryspil fliegen. Dabei ist der Luftraum über der Ukraine für zivile Flugzeuge seit dem 24. Februar 2022 gesperrt.
Witkoff umschmeichelte mal wieder Putin
Diesen Flug gab es am Ende nicht, doch offensichtlich war die US-Delegation nah dran, einem solchen Reiseszenario zuzustimmen, auch wenn es riskant gewesen wäre. Mit der Reihenfolge der Reise, dass die beiden Unterhändler erst Moskau besuchten, hatte die Ukraine kein Problem. Die wichtigsten Verhandlungsgrundlagen seien mit den Amerikanern im Vorfeld abgestimmt worden, hieß es. Die Art und Weise, wie Witkoff in Moskau mit Putin sprach, wurde in Kiew trotzdem nicht gut aufgenommen, obwohl niemand davon überrascht gewesen sein dürfte. Die Gespräche mit dem Kremlherrscher gehörten zu den "schönsten und unvergesslichsten Geschichten", die er nach seiner Pensionierung erzählen werde, sagte der Immobilienunternehmer und Trump-Freund.
Die Ukraine hat sich zwar damit abgefunden, dass die USA sich als "neutraler Vermittler" darstellen. Einen solchen Umgang mit einem Kriegsverbrecher, der noch vor dem nahenden Winter die Energie- und Lebensmittelversorgung der ukrainischen Hauptstadt zerstören will, können viele trotzdem nicht fassen.
Ein T-Shirt für die US-Besucher
Dagegen versuchte man, eigene Akzente zu setzen. Dazu gehörte, dass der Zug, mit dem Kushner und Witkoff nach Kiew fuhren, als "Friedensexpress" bezeichnet wurde. Zudem trug Dawid Arachamija, der mächtige Chef der Präsidentenfraktion im ukrainischen Parlament, der gute Beziehungen ins Trump-Lager unterhält, ein T-Shirt mit der Aufschrift "Kiewer Regime" - eine ironische Anspielung auf die russische Staatspropaganda, die die ukrainische Regierung mit dieser Bezeichnung delegitimieren will. Die US-Unterhändler sollen nachgefragt haben, was dies bedeuten würde. Sie bekamen solche T-Shirts als Geschenk. Dies soll als ein gelungener Scherz angekommen sein.
Davon abgesehen gab es gute Gründe, warum sowohl Kiew als auch Moskau im Vorfeld die Erwartungen klein gehalten hatten. Denn obwohl die Russen an der Front im laufenden Jahr deutlich langsamer vorankommen, haben sie ihre Angriffe auf zivile Ziele ausgeweitet.
"Der Krieg wird höchstwahrscheinlich bis 2027 dauern"
Im Hintergrund gab es Versuche, aus der Sackgasse bei der territorialen Frage herauszukommen. Russland hält daran fest, dass die Ukraine den Norden der Region Donezk, den die russische Armee weiterhin nicht besetzen kann, freiwillig verlässt - aus Sicht der Ukraine eine absurde Forderung. So wurde die Idee wiederbelebt, dort eine Art Sonderwirtschaftszone zu etablieren, die eine dritte Partei, vermutlich die USA selbst, verwalten würden. Daran hat Moskau, das die gesamte Region Donezk noch im Herbst 2022 in die eigene Verfassung geschrieben hat, kein Interesse.
Das übliche Statement von Putins einflussreichem außenpolitischem Berater Jurij Uschakow ließ ebenfalls nichts Gutes erahnen. Wieder war die Rede von der "Notwendigkeit, alle Erstursachen des Konflikts" zu beseitigen. Dies ist eine Standardfloskel, hinter der eigentlich die Existenz eines unabhängigen ukrainischen Staates steht. "Man sollte nach heutigen Verhandlungen keine schnellen Entscheidungen erwarten", schrieb der Telegram-Kanal "Ukraine Context" nach dem Kiew-Besuch von Kushner und Witkoff. Der Kanal wird dem Team um dem ukrainischen Präsidialamtsleiter Kyrylo Budanow, einem der wichtigsten Unterhändler Kiews, zugeordnet. "Der Krieg wird höchstwahrscheinlich mindestens bis Mitte 2027 dauern."
Warum kamen die beiden überhaupt?
Diese nüchterne Einschätzung wird in Kiewer Politikkreisen allgemein geteilt. Trotzdem gibt es die Hoffnung, dass der auf Pause stehende technische Verhandlungsprozess bald reaktiviert werden könnte. Ein neues Treffen der ukrainischen und US-Unterhändler wird demnächst erwartet. Ein Datum und ein Ort sind allerdings noch nicht bekannt. Zudem äußerte Präsident Selenskyj Hoffnungen auf neue Treffen im Dreieck Ukraine-USA-Europa. Neben Kushner und Witkoff waren am Sonntag in Kiew bei einigen Gesprächen auch die nationalen Sicherheitsberater Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs anwesend.
Trotz dieses Realismus gab es praktische Fragen, die die Ukrainer mit Witkoff und Kushner besprechen konnten. Die Ukraine hofft, dass Kiew vom Hochfahren der Patriot-Raketenproduktion im nächsten Jahr profitieren kann. Die Anwesenheit der europäischen Sicherheitsberater war auch deswegen wichtig, weil diese Raketen durch Europa an die Ukraine verkauft werden.
Wieso die groß angelegte Doppelreise von Kushner und Witkoff zu diesem Zeitpunkt überhaupt notwendig war, bleibt für viele auch in Kiew fraglich. Denn es war zu erwarten, dass es keinen Durchbruch geben würde. Praktische Fragen hätten auch von weniger hochrangigen Vertreter der beteiligten Länder besprochen werden können. Aber zumindest haben die US-Unterhändler den Bewohnern der ukrainischen Hauptstadt einen ruhigen Tag geschenkt. Trotz des regnerischen Wetters nutzten viele Menschen die seltene Möglichkeit, um Restaurants oder Einkaufszentren zu besuchen, ohne einen Luftalarm nach dem anderen befürchten zu müssen.