Rund 100 Euro soll sie kosten, die Jahresvignette für deutsche Autobahnen. Doch wer selten unterwegs ist, soll nicht für ein ganzes Jahr zahlen müssen - so die Pläne von Bundesverkehrsminister Dobrindt. Auch über die Kfz-Steuer will er den Maut-Preis regulieren.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt von der CSU will für die Pkw-Maut auch Vignetten einführen, die nur für einen kurzen Zeitraum gelten, etwa für eine Woche oder für einen Monat. Dies berichtet der "Spiegel". Wer nur selten auf deutschen Autobahnen fährt, solle die Abgabe also nicht für ein ganzes Jahr zahlen müssen, schreibt das Magazin. Zudem plane Dobrindt, die Pkw-Maut zu staffeln und schadstoffarmen Kleinwagen einen "Ökobonus" zu gewähren.

Bereits die jetzige Kfz-Steuer enthalte eine Umweltkomponente und falle deshalb unterschiedlich hoch aus, heißt es laut "Spiegel" im Verkehrsministerium. Ein ähnliches Modell könne für die Maut gelten. Mit der geplanten Staffelung wolle Dobrindt dem Koalitionsvertrag gerecht werden. Darin ist festgelegt, dass durch die Maut kein Fahrzeug, das im Inland zugelassen ist, höher belastet wird als bisher. Der Ausgleich soll über eine niedrigere Kfz-Steuer erfolgen.

Maut muss für alle Autos gelten

Ursprünglich hatte die CSU öffentlich nur eine Autobahn-Vignette für um Fahrer aus dem Ausland gefordert, um mehr Geld für Investitionen zur Verfügung zu haben. Gelten muss eine mögliche Maut aber für alle Autos, da das EU-Recht eine Diskriminierung wegen der Nationalität untersagt. Im Koalitionsvertrag schrieben Union und SPD die Maßgabe fest, "dass kein Fahrzeughalter in Deutschland stärker belastet wird".

Derzeit scheint dies in vielen Fällen jedoch nicht umsetzbar: Während die Jahresvignette der Pkw-Maut rund 100 Euro betragen soll, zahlen viele Besitzer von neueren Kleinwagen weniger als 100 Euro Kfz-Steuer. Für diese Fälle peilt Dobrindt eine Doppellösung an: Maut-Rabatt plus geringere Kfz-Steuer. Besitzer von Elektroautos, die im Moment keine Kfz-Steuer zahlen, sollen den Dobrindt-Plänen zufolge vollständig von der Maut befreit werden.

Dobrindt will im Laufe dieses Jahres einen Gesetzentwurf für eine Pkw-Maut vorlegen. In der CSU heißt es, dass die Maut aus rechtlichen und praktischen Gründen womöglich erst Anfang 2016 eingeführt werden könnte.