Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im November saisonbereinigt deutlich gestiegen. Die Marke von vier Millionen wurde übersprungen. Im Vergleich zum Vormonat nahm die um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Erwerbslosenzahl um 35.000 auf 4,161 Millionen zu, berichtete die Bundesanstalt für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg. Im Westen stieg sie um 9.000, im Osten um 26.000.

Damit wurde der höchste November-Stand seit fünf Jahren erreicht. In Kreisen der Bundesregierung hieß es, angesichts dieser Entwicklung sei es möglich, dass die Zahl der Arbeitslosen bis Februar 2003 auf mehr als 4,5 Millionen steigen könnte. Die Arbeitslosenquote lag bundesweit bei 9,7 Prozent nach 9,4 Prozent im Oktober.

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, sagte, die Konjunktur sei weiterhin zu kraftlos, um den Arbeitsmarkt zu beleben. Die Wirtschaft komme mit weniger Personal aus. Er rechne ab dem zweiten Halbjahr 2003 mit einer deutlichen Belebung am Arbeitsmarkt. Die steigenden Lohnnebenkosten stellten aber eine Belastung dar. Gerster bekräftigte, dass die Bundesanstalt im Jahr 2003 keinen Bundeszuschuss benötigen werde. Für 2002 bleibe die Behörde auf einen Bundeszuschuss von etwa fünf Mrd. Euro angewiesen. Dies ist im Nachtragshaushalt der Bundesregierung bereits berücksichtigt.

Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) erklärte in Berlin, die ernsten Zahlen bestärkten die Regierung in ihren Bemühungen um eine Erneuerung des Arbeitsmarktes. Die Situation müsse die Verantwortlichen veranlassen, vor allem die Modernisierung des Dienstleistungsstandortes Deutschland ohne Zeitverzug umzusetzen. Die äußerst angespannte weltwirtschaftliche Lage führe bei Verbrauchern und Investoren in Deutschland wie auch in den meisten anderen Ländern zu Unsicherheit und Zurückhaltung bei den Ausgaben.

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer forderte einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Wer wie Kanzler Gerhard Schröder "das Land in die Staatswirtschaft führt, fesselt die Wirtschaftskraft des Landes und treibt die Menschen in die Arbeitslosigkeit".