Deutschland bemüht sich um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Für dieses Bemühen steht Außenminister und FDP-Chef Westerwelle. Parteikollege und Langzeitaußenminister Genscher geht mit seinen Überlegungen einen Schritt weiter.

Der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) hält die deutschen Bemühungen um einen ständigen Platz im UN- Sicherheitsrat nicht für zeitgemäß. "Wenn wir es ernst meinen mit der europäischen Vereinigung, dann brauchen wir dort einen Sitz der Europäischen Union - unter Beibehaltung der beiden Sitze Frankreichs und Englands", sagte Genscher der "Mitteldeutschen Zeitung".

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) äußerte sich optimistisch zu Deutschlands Chancen auf einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat geäußert. "Weil Deutschland nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch sehr zuverlässig ist, haben wir auch einen sehr guten Namen", sagte Westerwelle dem NDR. Die Bundesrepublik sei daher bereit, ihre Verantwortung zu übernehmen, sagte er mit Blick auf einen nichtständigen Sitz in dem UN-Gremium, über den die UN-Vollversammlung Mitte Oktober abstimmen soll.

"Großer Moment"

Deutschland bewirbt sich neben Kanada und Portugal um insgesamt zwei nichtständige Sitze. Zuletzt war Deutschland 2002 und 2003 nichtständiges Mitglied. Um für zwei Jahre in den Sicherheitsrat gewählt zu werden, benötigt Deutschland das Votum von zwei Dritteln der 192 UN-Mitgliedsländer. Anders als die ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich haben die zehn nichtständigen Mitglieder des Gremiums kein Vetorecht.

Westerwelle spricht am Samstag erstmals bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen und wendet sich als offizieller Vertreter Deutschlands an das höchste UN-Gremium. Westerwelle sprach in diesem Zusammenhang von einem "großen Moment", sein Land bei der UNO zu vertreten. Jedoch gebe es in New York einen "so engen Terminplan, dass man für ganz große Gefühle eigentlich nicht die Zeit hat", sagte der Außenminister.