Politik

Tauwetter in Nordkorea "Der Friedensprozess wird über zehn Jahre dauern"

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Handschlag zwischen Nord- und Südkorea: Zwei Soldaten planen die Wiederherstellung einer Straße in der demilitarisierten Zone.

(Foto: REUTERS)

Vor einem Jahr überraschte Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die Welt mit einem Gesprächsangebot an den Süden und die USA. Es folgten die Teilnahme Pjöngjangs an den Olympischen Winterspielen und historische Treffen mit dem Präsidenten Südkoreas, Moon Jae In, und US-Staatschef Donald Trump. Doch mittlerweile stocken vor allem die Gespräche mit Washington. Woran das liegt, erklärt Bernt Berger, der Leiter des Asienprogramms der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, im Interview mit n-tv.de. Er spricht über strategische Mängel der USA und sagt, warum der Friedensprozess wegen des Handelsstreits scheitern könnte.

n-tv.de: Es gab die Hoffnung auf Annäherung zwischen den USA und Nordkorea. Stattdessen stocken die Gespräche derzeit. Was ist passiert?

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Historischer Gipfel I: Kim (l.) und Moon im April.

(Foto: AP)

Bernt Berger: Die USA mit dem Außenministerium und Mike Pompeo sind mit alten Verhandlungsformeln in die Gespräche gegangen. Man hat den Nordkoreanern angeboten, dass sie für eine komplette Abrüstung wirtschaftliche Konzessionen bekommen. Diese Formel war aber für die Nordkoreaner schon in der Vergangenheit nicht akzeptabel. Jetzt, als designierte Atommacht, noch weniger. Das Vertrauen zwischen Nordkorea und den USA ist einfach nicht groß genug für eine schnelle Abrüstung. Die Erkenntnis, dass hierfür ein langer Prozess notwendig ist, scheint in Washington noch nicht ganz angekommen zu sein. Deswegen gibt es im Moment einen Stillstand in den Verhandlungen.

Hat sich das bereits auf dem Trump-Kim-Gipfel vor einem halben Jahr abgezeichnet?

Überraschend war, dass es tatsächlich eine Absichtserklärung gab, die so breit gefasst war, dass sie Möglichkeiten für Verhandlungen bot. Es liegen keine absoluten Forderungen auf dem Tisch, also auf der einen Seite die komplette nukleare Abrüstung Nordkoreas, auf der anderen Seite ein Friedensvertrag. Stattdessen wurde vereinbart, dass dies die Endziele sind und dass der Weg dahin, die einzelnen Schritte, noch nicht definiert sind.

Haben die USA denn einen Plan, wie die Zwischenschritte aussehen könnten?

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Historischer Gipfel II: Trump und Kim im Juni in Singapur.

(Foto: AP)

Für Trump war es erstmal wichtig, den Gipfel durchzusetzen, damit überhaupt etwas passieren kann. Ich bin mir aber nicht sicher, ob er sich bewusst war, was das im Detail bedeutet. Dagegen war den Nordkoreanern und Chinesen, auch den Südkoreanern, klar, dass es einen Prozess geben muss, der wahrscheinlich über zehn Jahre dauern wird. Dieser kann die Denuklearisierung beinhalten, aber auch einen Plan, der Frieden und Sicherheit für alle Parteien in der Region schafft. Das ist die eigentlich harte Aufgabe.

Haben Südkorea und Präsident Moon realistischer agiert? Immerhin hat man sich mit dem Norden auf kleine Fortschritte verständigt, etwa den Abbau von Grenzanlagen.

Ja, weil sie es diesmal anders gemacht haben. In der Vergangenheit waren diese kleinen Zugeständnisse an die Fortschritte in den Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea gebunden. Wenn diese zum Stillstand kamen, haben immer auch die innerkoreanischen Beziehungen gelitten. Diesmal haben die beiden Koreas ihren eigenen Prozess gestartet, haben sehr langsame Schritte gemacht und Präsident Moon hat so eine Art Vermittlerrolle übernommen. Wann immer es Unklarheiten gab zwischen Nordkorea und den USA, ist er nach Washington gereist und hat versucht, die Positionen nochmal zu verdeutlichen.

Die großen Fortschritte, etwa ein offizielles Ende des Korea-Krieges, wären so aber nicht möglich?

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Bernt Berger leitet seit 2017 das Asienprogramm der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

(Foto: https://dgap.org/de)

Die beiden Koreas können sich nur so weit annähern, wie es die Sanktionen zulassen. Irgendwann kommen sie an den Punkt, an dem die großen Themen benannt und verhandelt werden müssen. Natürlich könnten Süd- und Nordkorea bilateral ein Papier zur Beendigung des Krieges unterschreiben. Aber das würde nicht das existierende Waffenstillstandsabkommen ersetzen. Da müssten dann die USA und China mit am Tisch sitzen. Denn ein Friedensregime müsste die Sicherheit aller Parteien gewährleisten, also von Nord- und Südkorea, aber auch von Japan und China.

Immer wieder gibt es Berichte über Aktivitäten auf Testgeländen und Waffentests in Nordkorea. Sind sie ein Druckmittel für Pjöngjang?

Bisher gibt es kein Abkommen, das Nordkorea verpflichtet, diese Programme aufzugeben. Es gibt nur eine Absichtserklärung. Entsprechende Moratorien wurden bisher, wenn überhaupt, nur mündlich abgesprochen. Deshalb haben die USA und Südkorea ihre Militärmanöver und Nordkorea die Tests eingestellt. Jetzt, wo die Verhandlungen stillstehen, ist es durchaus möglich, dass diese mündlichen Absprachen gebrochen werden. Aber ich glaube, dass sie bestehen bleiben.

Wie bewerten Sie das Verhalten Chinas bei den Verhandlungen?

China hat sich in der Vergangenheit sehr konstruktiv verhalten. Seit den Sechs-Parteien-Gesprächen hat man immer eine diplomatische Lösung angestrebt und diese auch inhaltlich unterstützt. Derzeit wartet man ab, was passiert. Natürlich will Peking informiert werden, was im Detail passiert, schließlich sind die Sicherheitsinteressen des Landes betroffen. Gleichzeitig muss China aber mittelfristig auch Teil der Lösung sein. Wie die Zukunft angesichts des Handelsstreits mit den USA aussieht, kann man aber nicht sagen. Sollte der Streit weiter eskalieren, könnte die koreanische Halbinsel irgendwann das Bauernopfer zwischen den beiden Mächten sein.

Sind die Korea-Frage und der Handelsstreit für China nicht zwei verschiedene Interessenssphären?

Das sind auf jeden Fall zwei verschiedene Sphären. Aber hinter beiden Themen steckt ja der strategische Wettbewerb zwischen den USA und China. Sollte sich der Streit vom Handel auf militärische Fragen ausweiten, dann steht natürlich auch die Lösung des Korea-Konflikts infrage.

Zum Jahresanfang ist ein zweiter Trump-Kim-Gipfel geplant. Könnte er neuen Schub für die Verhandlungen bringen?

Zunächst ist ein Treffen zwischen Moon und Kim in Seoul geplant. Dabei kommt es darauf an, wie gut es Südkorea gelingt, die Diplomatie wieder in Gang zu bringen. Ich denke, ein Treffen von Trump und Kim ist sinnvoll, um die Grundsatzfragen nochmals zu klären. Die Frage ist dann immer, wie das US-Außenministerium im Nachgang die Verhandlungen führt. Ein Teil des Problems ist meiner Meinung nach aber, dass das Ministerium nicht die Kapazitäten hat, so einen Konfliktlösungsprozess durchzuführen.

Wie meinen Sie das?

Die USA hat als Großmacht in der Vergangenheit gegenüber kleineren Staaten in der Regel Druckmittel als ultimatives Mittel eingesetzt, um seine Ziele zu erreichen. Konfliktbeilegung und politische Zugeständnisse waren eher im Umgang mit Großmächten wie der UdSSR auf der Agenda. Heute mangelt es daher auch an der personellen Ausstattung mit Fähigkeiten, Konflikte zu verhandeln und in mittel- bis langfristig angelegten Prozessen beizulegen.

Besteht trotzdem die Hoffnung, dass der eingeschlagene Weg weitergeführt wird?

Wir haben im Moment eine historische Chance, dass dieser De-jure-Krieg nach 70 Jahren beendet wird und dass die beiden Koreas einen friedlicheren Weg miteinander finden können. Dafür braucht es allerdings ein Zeitfenster von bestimmt zehn, elf oder zwölf Jahren. Wahrscheinlich wird dann außer Kim keiner der derzeitigen politischen Führer mehr dabei sein. Das ist das Problem: Die meisten politischen Ziele sind, gerade in Demokratien, sehr kurzfristig definiert. Deshalb bin ich zwar beruflich optimistisch, aber politisch pessimistisch.

Mit Bernt Berger sprach Markus Lippold

Quelle: n-tv.de

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