Etwa 200.000 Menschen sind nach Angaben der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex im vergangenen Jahr bei der illegalen Einreise nach Europa aufgegriffen worden. "Insgesamt haben sich damit innerhalb der europäischen Grenzen im vergangenen Jahr eine halbe Million Menschen illegal aufgehalten", sagte Frontex- Direktor Ilkka Laitinen in Berlin. Der Finne wird in der kommenden Woche beim Europäischen Polizeikongress in Berlin über die Arbeit von Frontex referieren. Auf der am Dienstag beginnenden zweitägigen Konferenz beraten Fachleute, wie Polizei- und Sicherheitsbehörden in der EU besser miteinander kooperieren können.

Die 100 Mitarbeiter von Frontex in Warschau koordinieren und begleiten Einsätze der Grenzschutzbehörden der EU-Mitgliedstaaten. Menschenrechtsorganisationen kritisieren, dass Grenzschützer auf dem Mittelmeer Flüchtlingsboote zurückweisen und nicht in nahe liegende Häfen begleiten. "Frontex kann bei Entscheidungen der nationalen Behörden über eine Umkehr oder Rückführung von Schiffen keinen Einfluss nehmen", sagte Laitinen. Die Verantwortung liege dafür nicht bei seiner Organisation. Die Agentur mit einem Budget von 95 Millionen Euro für 2009 könne zudem nicht die Arbeit aller Grenzschützer in Europa kontrollieren.

Nationales Recht als Hemmschuh

Ein häufiger Kritikpunkt ist, dass die nationalen Behörden Flüchtlingen auf dem Mittelmeer die Möglichkeit zu einem Asylantrag verweigern. Nach Ansicht von Menschenrechtlern gilt auf den Grenzschutzbooten das jeweilige nationale Recht - so dass bei der jeweiligen Nation auch Asyl beantragt werden könnte. Laitinen bestreitet das: "Wenn wir etwa in internationalen Gewässern oder im Hoheitsgebiet von Drittstaaten patrouillieren, dann können Einwanderer dort kein Asyl beantragen", erklärte er. "Das wird allerdings immer wieder als Verletzung der Menschenrechte ausgelegt."

Wichtige Themen auf dem Polizeikongress in Berlin werden neben der Grenzsicherung auch gemeinsame Fahndungsstrategien gegen den internationalen Terrorismus sowie die Ausbildung von Polizisten sein. "Es ist zudem von Bedeutung, dass der Austausch von Informationen zwischen den nationalen Behörden besser koordiniert wird", betonte Laitinen.