Politische Krise in Südafrika Elf Minister treten zurück
23.09.2008, 14:07 UhrElf Minister des südafrikanischen Kabinetts sowie drei Staatssekretäre haben sich dem Rücktritt von Präsident Thabo Mbeki angeschlossen. Damit widersetzen sie sich dem ausdrücklichen Wunsch der Regierungspartei ANC.
Wie die Kanzlei des Präsidenten mitteilte, haben unter anderen Finanzminister Trevor Manuel und Verteidigungsminister Mosiuoa Lekota ihre Rücktrittsgesuche eingereicht. Am Vormittag war bereits Vizepräsidentin Phumzile Mlambo-Ngcuka als erstes Kabinettsmitglied zurückgetreten. Damit verlassen deutlich mehr Regierungsmitglieder das Kabinett als zunächst angenommen.
Mbeki hatte am Sonntag dem Druck der ANC-Spitze nachgegeben und wie gefordert seinen Rücktritt erklärt. Der ANC hatte zugleich an die anderen Regierungsmitglieder appelliert, im Amt zu bleiben. Hintergrund des Mbeki-Rücktritts sind parteiinterne Streitigkeiten und der Vorwurf, er habe bei der Wiederaufnahme eines Korruptionsverfahrens gegen seinen langjährigen Rivalen, ANC-Präsident Jakob Zuma, die Justiz zu beeinflussen versucht. Mbeki bestreitet dies energisch.
Das südafrikanische Parlament bestimmt am Donnerstag einen Interimspräsidenten, der bis zu den Wahlen im April die Regierung leiten soll. Der ANC, mit Abstand stärkste Partei im südafrikanischen Parlament, will den Zuma-Stellvertreter Kgalema Motlanthe als Kandidaten für Mbekis Nachfolge aufstellen.
Spätestens 2009 wird gewählt
Im April 2009 soll in Südafrika ein neues Parlament gewählt werden, das wiederum einen neuen Präsidenten bestimmt. Wahrscheinlich ist, dass Zuma als Kandidat seiner Partei für das Amt ins Rennen geht.
Zuma ist bei der Parteibasis beliebt, zugleich aber hoch umstritten. Bis 2005 war er Mbekis Vizepräsident; Mbeki entließ ihn, weil er im Verdacht stand, von zwei Tochtergesellschaften des französischen Rüstungskonzerns Thales International Geld angenommen zu haben.
Neben den Korruptionsvorwürfen wiegt vor allem ein Vergewaltigungsprozess vor zwei Jahren schwer. Zwar wurde Zuma freigesprochen, allerdings hatte er vor Gericht erzählt, dass er sich zur Sicherheit nach dem Verkehr mit der HIV-infizierten Frau zum Schutz lediglich gründlich geduscht habe. Zuma war zu dieser Zeit Vorsitzender des nationalen Aids-Rates.
Quelle: ntv.de