Was vom Grünen-Parteitag bleibtEs grünt so grün im grauen Hannover
Sebastian Huld
Der Generationenwechsel ist vollzogen, die Zukunft aber ungewiss: Vor einem regelrechten Schicksalswahljahr richten sich die Grünen nach innen und außen neu aus. Auf dem Parteitag in Hannover zeigt sich, was schon geschafft ist - und wie viel Strecke noch zu gehen bleibt.
Die Hannoveraner Messe im Winter ist ein Ort von ausgesuchter Tristesse. Betongrau ist das weite Gelände, wo am Wochenende Hunderte Grünen-Mitglieder zusammenkamen. Die Partei hat denkbar schwierige Jahre hinter sich und hofft auf einen Neustart im Frühling. Nach drei Tagen intensiver Debatten brach sich zwar keine Sonnenblume durch den Asphalt zwischen Hallen. Doch die Partei mit der Sonnenblume im Logo hat erkennbar Hoffnung geschöpft auf bessere Zeiten.
Diese Aufbruchstimmung zu verbreiten - trotz schwieriger Rolle in der Opposition im Bund. Das dürfte eines der wichtigsten Anliegen der erst seit einem Jahr amtierenden Bundesvorsitzenden Felix Banaszak und Franziska Brantner gewesen sein. Schließlich warten zwischen Anfang März und Mitte September fünf Landtagswahlen von Stuttgart bis Schwerin. Drei Erkenntnisse vom Parteitag, wie die Grünen das Schicksalsjahr 2026 angehen:
1. Von "Wir waren mal Stars" zu "Zukunft Pink"
Die Bundesdelegiertenkonferenz war die erste ohne das langjährige Führungsduo Annalena Baerbock und Robert Habeck. Die übrigen grünen Ampelminister wurden in Hannover aus der ersten Reihe verabschiedet. Und auch die vorherigen Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour spielten nur Nebenrollen. Beide hatten kurz vor dem Ampel-Aus hingeschmissen, weil ihnen auch nichts mehr zum dauerhaften Image-Tief ihrer Partei einfiel. Ihre Beliebtheit aber scheint ungebrochen: Das einstige Gute-Laune-Duo wurde von Gästen und Delegierten beständig nach Selfies gefragt. Brantner und Banaszak sind in denkbar große Fußstapfen getreten.
Als Brantner auf Instagram nach Liedern fragte, die sie auf der traditionellen Parteitagsparty spielen sollte, wünschte sich Danyal Bayaz die Deutschrap-Hymne "Wir waren mal Stars". Der grüne Finanzminister von Baden-Württemberg und Fan des Rappers Torch traf damit den Nagel auf den Kopf: Weder die amtierenden Vorsitzenden noch andere Akteure der Partei können in Öffentlichkeit und Medien mit vergleichbarer Strahlkraft punkten wie die alte, abgetretene Garde.
Wer aber in sozialen Netzwerken die Bilder sieht, wie DJane Brantner fast zwei Stunden die Party rockt und mit dem einstigen Turniertänzer Banaszak vor versammelter Meute eine wilde Sohle aufs Parkett legt, muss feststellen: Die Vorsitzenden, die noch für ein weiteres Jahr gewählt sind, sind in ihren Rollen angekommen.
Gerade Brantner als Vertreterin des Realo-Flügels war vom linken Flügel viel Skepsis entgegengeschlagen. Vor einem Jahr hatte Habecks frühere Staatssekretärin 78 Prozent der Stimmen erhalten. Der ehemalige Landesparteivorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Banaszak, kam dagegen auf 93 Prozent. In diesem Jahr fiel der Applaus für Brantner nicht spürbar hinter dem für Banaszak zurück. Und Torch fand auch nicht in ihre Playlist. Die startete mit dem kämpferischen Hoffnungslied "Zukunft Pink" von Peter Fox.
2. Die Partei erneuert sich - mühsam
Brantner und Banaszak treiben zusammen mit dem übrigen Bundesvorstand die Neuaufstellung voran. Einerseits, um die Grünen auf die Landtagswahlkämpfe vorzubereiten und von möglicherweise vorgezogenen Neuwahlen im Bund nicht überrollt zu werden - mit Blick auf Schwarz-Rot scheint schließlich vieles möglich. Andererseits müssen die Vorsitzenden Sachzwängen gerecht werden: In der Regierungszeit sind schwierige inhaltliche Debatten und Strukturreformen liegengeblieben, während die Partei mit einem infolge schwacher Wahlergebnisse kleineren Budget und deutlich mehr Mitgliedern zurechtkommen muss.
Bis Jahresende schrumpft die Zahl der Mitarbeiter im Vergleich zur Hochphase des letzten Bundestagswahlkampfs um ein Drittel auf 120. Die teils harten Personalentscheidungen des Bundesvorstands sorgten zwischenzeitlich für ordentlich Frust, wie das "Handelsblatt" im Sommer berichtete. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz zog die Parteispitze ebenfalls die Zügel an. Es gab deutlich weniger Reden und Anträge notorischer Vertreter aussichtsloser Minderheitenpositionen.
Eine im Frühjahr eingesetzte Satzungskommission soll derweil die basisdemokratische Organisation der Partei in die neue Zeit mit inzwischen 185.000 Mitglieder überführen. Das Ziel: straffere Entscheidungsgremien an der Spitze sowie kraftschonendere Mitsprache-Rechte der Basis. Bis zum Sommer soll die tiefgreifende Strukturreform qua Urabstimmung umgesetzt werden.
Wie vieles aber noch beim Alten ist und vermutlich auch bleiben dürfte, wurde in einem kurzen Moment deutlich, der die Inszenierung des Parteitags durchbrach. Der scheidende organisatorische Geschäftsführer Ferenc Földesi sagte zum Abschied über die chronischen Machtkämpfe zwischen Linken und Realos: "Es gibt einen Unterschied zwischen echten Debatten und reflexhaftem Flügelflattern." Földesi erklärte, wenn die Flügel nur schlügen, um einer Machtlogik zu folgen, die die Partei bis zur Ermüdung wiederholt habe, die sie immer wieder ohnmächtig mache: "Dann ist dieses Flügelflattern - und da stimme ich den Kritikerinnen zu - ein unnötiges und kräftezehrendes Mit-sich-selbst-Beschäftigen."
Die Kritik saß und wurde im Kern von Schatzmeisterin Manuela Rottmann bekräftigt, als sie ebenfalls aus ihrem Amt verabschiedet wurde. Beide gehen auf eigenen Wunsch. Der Moment gab eine Ahnung davon, wie rau es mitunter hinter den Kulissen zuletzt zuging - sei es zwischen den Flügeln, innerhalb der Geschäftsstelle oder zwischen Bundesparteispitze und Grüner Jugend.
3. Auf der Suche nach einem neuen Ton
Eben jene Spannungen brachen sich bislang besonders heftig öffentlich Bahn, wenn die Partei über das Thema Migration sprach. In ihrer Regierungsrolle hätten die vielen Zugeständnisse an die Koalitionspartner und die Stimmung im Land die Partei beinahe zerrissen. In Hannover spielte das Thema ausnahmsweise gar keine Rolle.
Schwierige Debatten gab es auch so genug: Über Monate hatte sich Brantner, aber auch viele andere in der Partei an einer klareren Positionierung zum Nahostkonflikt abgearbeitet. In Hannover krachte es dennoch heftig hinter den Kulissen, weil es in dieser Frage in der Partei eben eine enorme Spannbreite unter den Mitgliedern gibt. Das Positionspapier zur Außenpolitik wurde dennoch geeint. Auch die hochintensive Diskussion, wie die Grünen zu verpflichtenden Bundeswehrmusterungen stehen, wurde geklärt. Um den Preis, dass bis ein Uhr nachts debattiert wurde und die Party mit DJ Brantner später startete.
Offen ist, ob sich das Auftreten der Partei nach außen erkennbar ändern wird. In einer leidenschaftlichen, mehr als 20-minütigen dauernden Rede schwor Banaszak seine Partei darauf ein, nicht länger auf die Konsumgewohnheiten und die Lebensführung der unteren und mittleren Einkommensschichten einzudreschen. Hart arbeitende Menschen, die sich den Mallorca-Urlaub vom Munde absparen, seien nicht das Problem, so Banaszak, sondern die Superreichen mit ihren ungleich höheren CO2-Emissionen. Dasselbe gelte für Normalverdiener, die an ihren Verbrenner-Autos festhalten. Banaszak bekannte sogar, dass auch er sich mit Erhalt des Führerscheins sofort einen Gebrauchtwagen zulegte: "Ein kleiner roter Flitzer, hallo, hier kommt Taxi Banaszak". Potzblitz!
Statt schlechtem Gewissen für alle wollen die Grünen nun mehr Belastungen für die, die es sich leisten können. Die besonders Reichen wollen sie zur Finanzierung der Klimawende und Abfederung von Klimaschäden heranziehen. Genauso wie Konzerne, deren Geschäftsmodell das Verfeuern von Kohle und Gas ist. Im von Banaszak eingebrachten Leitantrag fordern die Grünen etwa "eine gerechte Luftverkehrssteuer auf Privatjets sowie First- und Business-Class-Tickets". Passagiere sollen "im Privatjet eine Abgabe von 420 Euro innereuropäisch und bis zu 2.100 Euro bei internationalen Flügen" zahlen.
Klima- und Umweltschutz als Voraussetzung für ein gutes Leben für alle: Das haben sich die Grünen in Hannover einmal mehr auf die Fahne geschrieben. Die Selbstversicherung brauchte es angesichts der spürbar gesunkenen Nachfrage nach der Kernkompetenz der Partei.
Zugleich wagen die Grünen nach ihren Stimmenverlusten an die Linke mehr Klassenkampf und wollen weg vom Image der spaßbefreiten Vorschriftspartei, die das Leben der Menschen teurer macht. In allen fünf Bundesländern, die 2026 wählen, kämpft die Partei mit schlechten Umfragewerten. Angesichts dessen müssen die Grünen nun nur noch einen Weg finden, damit sich die Kursanpassung rasch herumspricht.