Polen-Beauftragter Abraham"Es ist nicht einfach, sich gegen antideutsche Töne zu stellen"
Interview: Volker Petersen
Heute vor 35 Jahren unterzeichneten Deutschland und Polen einen Nachbarschafts- und Freundschaftsvertrag. Seit damals hat sich viel getan, wie sich auch beim Deutsch-Polnischen Forum in Berlin zeigt. Im Interview sagt der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, warum das Ansehen der Deutschen sich so verschlechtert habe.
ntv.de: Herr Abraham, heute jährt sich der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag von 1991 zum 35. Mal, doch laut dem deutsch-polnischen Umfrage-Barometer herrscht schlechte Stimmung. 2018 empfanden noch 56 Prozent der Polen Sympathie für Deutschland. Heute sind es nur noch 32 Prozent. Wie erklären Sie sich das?
Knut Abraham: Das ist das langsam wirkende Gift des Nationalismus. Das zu bekämpfen ist schwierig, weil eben die Geschichte Polens und Deutschlands schwierig ist, um es vorsichtig zu formulieren. Die Last der deutschen Verbrechen ist weiterhin groß. Es ist nicht einfach, sich gegen antideutsche Töne zu stellen.
Aber das galt vor zehn Jahren doch auch schon.
Das ist tatsächlich erstaunlich. Je länger der Krieg zurückliegt, desto mehr gewinnen diese Themen an Bedeutung. Und das ist auf Politik zurückzuführen.
Auf die Politik der nationalistischen polnischen PiS?
Nationalisten jeglicher Couleur. Es ist nicht nur die PiS. Es sind auch andere nationalistische Strömungen. Auch hier in Deutschland ist mit der AfD eine Partei vertreten, für die nicht Polen, sondern Russland im Fokus steht. Das wird auch in Polen wahrgenommen.
Gerade haben polnische Nationalisten in Berlin versucht, am neuen Gedenkort für polnische Opfer des Nationalsozialismus ein Holzkreuz aufzustellen. Die Polizei schritt ein, weil es keine Anmeldung oder Genehmigung gab. Wie haben Sie das wahrgenommen?
Ich war befremdet von dem Nachdruck und der Aggressivität, mit der die Demonstranten vorgegangen sind. Diese Aktion richtete sich an die polnische Öffentlichkeit im Innern. Die Wirkung sollte gar nicht in Deutschland entstehen, sondern die Deutschland-Debatte in Polen negativ beeinflussen.
Auf dem deutsch-polnischen Forum in Berlin hat Außenminister Radoslaw Sikorski aber auch ganz aktuelle Probleme angesprochen, etwa die deutschen Grenzkontrollen - und nicht nur er. Er verwies darauf, dass Polen seinerseits die Ostgrenze geschlossen habe. Braucht es diese Kontrollen wirklich noch?
Die Kontrollen stehen im Zusammenhang mit der Migrationswende der Bundesregierung. Die Zahlen illegaler Einreisen sind nicht nur an der deutsch-polnischen Grenze rückläufig. Die Bundesregierung will nun die Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik abwarten. Wenn die gegeben ist, werden die Grenzkontrollen zurückgefahren.
Können Sie da einen Zeithorizont nennen?
Meine Erwartung wären einige Monate. Mir ist wichtig, dass wir eines nicht aus den Augen verlieren: Der Normalzustand an den deutschen Grenzen ist die Offenheit, wenn auch nicht die Kontrolllosigkeit. Aber ich hoffe, dass wir bald wieder dahin kommen, die stationären Kontrollen durch moderne Alternativen wie die Schleierfahndung und andere zu ersetzen.
Heute wurde in Warschau auch ein deutsch-polnisches Verteidigungsabkommen abgeschlossen. Dabei sind beide in der NATO. Warum ist dieser Vertrag trotzdem wichtig?
Das ist ein Signal an die Bevölkerungen beider Länder: Wir stehen gegenseitig füreinander ein. Auch jenseits der Unabwägbarkeiten, die das Verhalten der USA und des US-Präsidenten uns auferlegt. Wir betonen die Beistandspflichten aus dem NATO-Vertrag noch einmal bilateral. Hinzu kommen Vereinbarungen zu Fähigkeitsentwicklungen, gemeinsamen Übungen, Zusammenarbeit der Rüstungsindustrien und vieles mehr. Aber der Kern ist die Aussage: Polens Sicherheit ist auch Deutschlands Sicherheit. Und umgekehrt.
Der polnische Premier Donald Tusk hat sich neulich über das E3-Format aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich beschwert. Polen will stärker eingebunden werden. Ist das nicht eine berechtigte Forderung?
Was die E3 betrifft, haben die Polen einen Punkt. Sie sind immerhin ein direktes Nachbarland der Ukraine. Andererseits ist das E3-Format etabliert und hat den Vorteil, das Nicht-EU-Land Großbritannien miteinzuschließen. Kurzfristig kommt es jetzt darauf an, Polen so eng wie möglich mit einzubinden. Das geschieht auch durch die Bundesregierung, sie stimmt sich vor und nach den E3-Treffen eng mit Warschau ab.
Bundeskanzler Merz hatte auch immer versprochen, das Weimarer Dreieck, also die Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen zu stärken. Ist das nur noch etwas für Sonntagsreden?
Das Weimarer Dreieck braucht in der Tat operative Aufgaben. Die drei großen Mächte Mitteleuropas, Frankreich, Deutschland und Polen, sind aus meiner Sicht eingeladen, Reformvorschläge zur EU zu machen. Zum Beispiel mit Blick auf den ukrainischen Beitrittswunsch.
Was heißt das konkret?
Es geht darum, den Beitrittskandidaten von Ukraine über Moldau und den Westbalkan-Staaten einen Weg zu zeigen, wie sie in die EU kommen können. Wenn die Vorschläge Deutschlands zur Ukraine mit Frankreich und Polen abgestimmt werden, hätten sie eine stärkere Wirkung auf die anderen EU-Partner.
Sie meinen, der Vorschlag von Kanzler Merz, der Ukraine eine assoziierte Mitgliedschaft anzubieten, hätte mehr Überzeugungskraft, wenn Polen und Frankreich den Vorschlag mittragen?
Genau. Das heißt nicht, dass der Vorschlag jetzt keine Überzeugungskraft hätte. Aber wenn man sich darüber im Weimarer Dreieck verständigt, dann fühlen sich andere Länder wie Schweden oder Portugal nicht überrannt. Dann käme der Vorschlag aus der Mitte Europas. Dann müsste das in der EU beraten, beschlossen und umgesetzt werden.
Polen hat in den vergangenen Jahrzehnten viel von Deutschland gelernt. Aber heute wächst die polnische Wirtschaft im Schnitt um drei Prozent. Sind wir mittlerweile an dem Punkt, an dem wir Deutschen etwas von den Polen lernen können?
Eindeutig ja. Ich muss da an einen Ausspruch unseres CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann denken.
Einfach mal machen?
Ja, nicht mit dem Kopf durch die Wand, aber eben mit einer anderen Entschlossenheit. Ich habe neulich eine polnische Stadt besucht, um die in acht Jahren eine Umgehungsstraße gebaut wurde. In diesem Punkt ist Polen wirklich ein Beispiel für uns: Der entschlossene Ausbau der Infrastruktur. In Polen gibt es eine andere Entschlossenheit in der Umsetzung.
Damit sind wir beim nächsten Thema: Die Bahn-Verbindungen zwischen Deutschland und Polen. In Deutschland sind die Strecken teilweise nicht einmal elektrifiziert, in Polen fahren moderne Züge. Was muss sich da ändern?
Wir brauchen alternative Routen. Die Ostbahn verbindet Berlin mit Küstrin. Auf polnischer Seite ist sie doppelt elektrifiziert. Was fehlt, sind die 64 Kilometer auf deutscher Seite. Noch wird die Relevanz in Berlin nicht von allen gesehen. Es kommt ja noch der Verteidigungsaspekt hinzu, wie Außenminister Wadephul heute auch ausgeführt hat. Die Bahn-Verbindungen dienen auch der Verlegung von Truppen. Es gibt eine Hauptmagistrale von Berlin nach Warschau und wenn es da mal einen Anschlag geben sollte, können die Züge womöglich nicht mehr fahren.
Aber was erwarten Sie von Verkehrsminister Patrick Schnieder in dieser Frage?
Ich erwarte, dass der Koalitionsvertrag umgesetzt wird. Darin heißt es: "Zentrale Teile der Verkehrsinfrastruktur nach Polen und der Tschechischen Republik werden zügig ausgebaut." Ich würde es begrüßen, wenn der Verkehrsminister gemeinsam mit dem Verteidigungs- und dem Außenminister eine Taskforce Schienenausbau Mitteleuropa ins Leben ruft.
In Berlin soll in der Nähe des Reichstags ein Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs entstehen. Zugleich weigert sich die Bundesregierung Entschädigungen an polnische Zwangsarbeiter und andere Opfer zu zahlen. Wie stehen Sie zu der Forderung von Außenminister Sikorski, nun schnell zu handeln?
Minister Sikorski hat natürlich recht mit Blick auf die Generation, die jetzt immer schneller geht. Wenn man etwas tut, muss es schnell gehen. Die Bundesregierung prüft das, wie sie nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen mitgeteilt hat.
Prüfungen und Prüfaufträge haben in Berlin allerdings den schlechten Ruf, dass man damit die Dinge erst mal etwas auf die lange Bank schieben will.
Das ist nicht beabsichtigt, aber eine nachvollziehbare Analyse.
Polens früherer Botschafter Janusz Reiter sagte auf dem Forum, Polen sei kein Land zwischen Deutschland und Russland, sondern gemeinsam mit Deutschland ein Land im Westen. Haben die Deutschen das schon verstanden?
Ja, und damit sind wir wieder am Ausgangspunkt unseres Gesprächs, beim Polen-Barometer. Die Wahrnehmung Polens in Deutschland hat sich darin enorm verbessert. Die Wahrnehmung Polens als modernes, gut organisiertes Land und als Land des Westens, ist dabei, das alte Ost-Image abzulösen, mit einem neuen Polen-Bild. Da hat sich viel getan und das macht mich optimistisch für die Zukunft.
Mit Knut Abraham sprach Volker Petersen