Araber erwägen Verurteilung Syriens Europäer hoffen auf Unterstützung
17.11.2011, 11:18 UhrEuropäische Staaten wollen die harte Linie der Arabischen Liga gegen Syrien nutzen und eine UN-Resolution durchdrücken. Mehrere arabische Staaten erwägen, die Verurteilung der Gewalt des Regimes von Machthaber Assad zu unterstützen. Russland fordert derweil mehr Druck auf die Opposition - denn auch die sei Schuld an der Eskalation.
Mit der Unterstützung arabischer Länder streben Deutschland, Frankreich und Großbritannien eine Verurteilung Syriens durch die Vereinten Nationen wegen der seit Monaten anhaltenden Gewalt gegen Oppositionelle an. Die Regierungen in Berlin, Paris und London wollen dazu einen Resolutionsentwurf in die UN-Vollversammlung einbringen, sagte ein Sprecher der deutschen UN-Delegation. Darin werden Syrien schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen und ein sofortiges Ende der Gewalt sowie die Umsetzung des Friedensplans der Arabischen Liga gefordert.
Es gebe eine starke Unterstützung für den Resolutionsentwurf, sagte der deutsche Sprecher. Einige arabische Länder hätten ihre Absicht bekundet, die nicht-bindende Resolution mit einzubringen. Diplomatenkreisen zufolge erwägen dies Saudi-Arabien, Jordanien, Katar, Marokko und Kuwait. Der Entwurf soll zunächst von dem Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung abgesegnet werden, bevor er dann allen 193 UN-Mitgliedern in der Plenarsitzung vorgelegt werden soll.
Russland und China wollen Lösungen
Chinas Regierung äußerte sich "höchst besorgt" über die anhaltende Gewalt in Syrien. In dem Land müssten nun "alle Seiten" zusammenarbeiten, um einen zwischen der Arabischen Liga und der syrischen Führung ausgearbeiteten Plan zur Lösung der Krise umzusetzen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte die Weltgemeinschaft auf, den Druck auch auf die syrische Opposition zu erhöhen, die ebenfalls zur Eskalation der Gewalt beitrage. Zudem forderte er, der Plan der Liga müsse "konkreter" werden.
Die Vetomächte China und Russland hatten Anfang Oktober im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution zur Verurteilung der Gewalt in Syrien blockiert. Der Plan der Arabischen Liga sieht unter anderem einen Rückzug der Armee, die Freilassung politischer Gefangener sowie die Zulassung unabhängiger Beobachter vor.
Prominente Ärztin freigelassen
Die bekannte syrische Psychoanalytikerin Rafah Nasched wurde nach mehr als zwei Monate langer Haft aus dem Gefängnis entlassen. "Ich bin bei guter Gesundheit und in guter moralischer Verfassung", sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Diplomaten und Intellektuelle hatten nach der Festnahme der 66 Jahre alten Syrerin am 10. September eine Kampagne für ihre Freilassung gestartet. Sie war nach Angaben ihres Ehemannes am Flughafen Damaskus festgenommen worden, als sie nach Paris fliegen wollte, um ihre Tochter zu besuchen. Während die syrische Führung immer wieder Gefangene freilässt, geht sie weiter gewaltsam gegen Demonstranten vor.
Die Arabische Liga hatte Syrien zunächst suspendiert und wenig später eine Frist von drei Tagen gesetzt, um sich zur Ende der Gewalt gegen Demonstranten bereit zu erklären und Beobachter ins Land zu lassuspensen. Bei dem seit neun Monaten andauernden Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad sind nach UN-Angaben mehr als 3500 Demonstranten ums Leben gekommen. Eine unabhängige Berichterstattung über die Ereignisse ist kaum möglich, da Syrien ausländischen Medien den Zugang verweigert.
Quelle: ntv.de, rts/AFP/dpa