Politik

Königshaus-Streit eskaliert FDP greift ISAF an

Ein deutscher ISAF-General nennt die Kritik des Wehrbeauftragten Königshaus an der Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan "völlig unangemessen". Das wiederum findet die FDP-Politikerin Hoff "völlig inakzeptabel". Sie fordert "personelle Konsequenzen" von Minister Guttenberg. Der jedoch teilt die Kritik des Generals.

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(Foto: dpa)

Die FDP hat empört auf die Kritik eines deutschen ISAF-Sprechers am Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus reagiert. FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff forderte von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sogar "personelle Konsequenzen". Der Sprecher der ISAF-Truppe, der deutsche General Josef Blotz, hatte zuvor Aussagen des Wehrbeauftragten zur Ausrüstung der Bundeswehr "völlig unangemessen" genannt.

Blotz äußerte sich bei einer Videokonferenz aus dem ISAF-Hauptquartier in Kabul zu der Einschätzung Königshaus', die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan sei ein "Drama". Der deutsche General nannte diese Aussage "mindestens völlig unangemessen". Die Ausbildung und Ausrüstung der deutschen Soldaten werde "genau den Ansprüchen gerecht, die wir vernünftigerweise, realistischerweise und auch verantwortlicherweise" stellen müssen, sagte er. Natürlich würden immer Wünsche offen bleibe. Dies lasse aber "auf keinen Fall zu, zu Begriffen oder zu Urteilen zu greifen, wie ich sie seit einigen Tagen in deutschen Zeitungen gesehen habe", sagte Blotz. Zuvor hatte bereits Guttenberg Königshaus' Äußerung zurückgewiesen.

Blotz war im Jahr 2007 Chef des ISAF-Regionalkommandos Nord in Masar-i-Scharif und damit auch Chef des Bundeswehrkontingents in Afghanistan. Seit April 2010 ist er Sprecher der internationalen Truppen im ISAF-Hauptquartier in Kabul.

Der FDP-Politiker Königshaus hatte vergangene Woche gesagt, die Ausstattung der Bundeswehr im Afghanistan-Einsatz sei insgesamt "ein Drama". Neben wichtigen Rüstungsgütern fehlten auch Möbel für die Quartiere, Feldbetten, Gefechts- und Übungsmunition. Die Soldaten fühlten sich vernachlässigt, sagte Königshaus.

"Inakzeptabel und nicht hinnehmbar"

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Hoff nannte die Kritik des ISAF-Sprechers "völlig inakzeptabel und nicht hinnehmbar". "Es ist die in der Verfassung verankerte Aufgabe des Wehrbeauftragten, die Anliegen der Soldaten anzunehmen und Parlament und Öffentlichkeit zugänglich zu machen", betonte sie.

"Es ist dagegen nicht die Aufgabe der ISAF, diesen wichtigen Kontrollauftrag des Wehrbeauftragten öffentlich zu kritisieren." An die Adresse Guttenbergs gerichtet forderte Hoff: "Dies muss der Bundesverteidigungsminister klarstellen und über personelle Konsequenzen nachdenken." Sie könne sich nicht vorstellen, "dass der Kommandeur der ISAF-Truppe, General David Petraeus, dieses Vorgehen gebilligt hat", fügte sie hinzu.

Leiche von vermisstem US-Soldaten gefunden

Im Osten Afghanistans wurde nach afghanischen Angaben auch die Leiche eines zweiten vermissten US-Soldaten gefunden. Wie afghanische Behördenvertreter mitteilten, zogen Bauern im Distrikt Baraki Barak die Leiche eines ausländischen Soldaten aus einem Fluss. In der Provinz Logar waren am vergangenen Freitag zwei US-Soldaten verschwunden, eine Leiche war bereits am Sonntag gefunden worden.

Den afghanischen Angaben zufolge nahmen Taliban-Kämpfer die Leiche an sich, brachten sie auf ein Feld und umringten sie mit Landminen. Ein Hubschrauber der NATO habe den toten Soldaten dann aus der Luft geborgen.

Quelle: ntv.de, AFP/dpa

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