Politik

Versöhnungsregierung lässt auf sich warten Fajad will kein Hindernis sein

Fajad genießt international hohes Ansehen.

Fajad genießt international hohes Ansehen.

(Foto: dpa)

Der palästinensische Regierungschef Fajad sollte der Architekt eines künftigen unabhängigen Palästinenserstaates werden. Nun signalisiert er, sein Amt möglicherweise aufzugeben, um einer Versöhnung zwischen Hamas und Fatah nicht im Wege zu stehen. Der für Wochenmitte geplante Start für die Bildung einer Übergangsregierung ist ohnehin erst einmal verschoben.

Der palästinensische Regierungschef Salam Fajad hat seine Bereitschaft signalisiert, sein Amt zugunsten der Versöhnung zwischen den rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas aufzugeben. Er wolle "unter keinen Umständen ein Hindernis" für die Bildung einer Übergangsregierung sein, sagte Fajad in Ramallah im Westjordanland. Er werde es auch "nie akzeptieren", jemandem aufgedrückt zu werden. Er wolle aber im Amt bleiben, solange es keinen neuen Regierungschef gebe.

Nach dem Willen der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas soll der 59-jährige Fajad auch an der Spitze der Übergangsregierung stehen, die auf der Grundlage eines Versöhnungsabkommens zwischen Fatah und Hamas gebildet werden soll. Die seit 2007 im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas lehnt Fajad aber ab. . Sie wirft ihm vor, mit Israel bei der Blockade des Küstenstreifens zusammenzuarbeiten.

Die moderate Fatah, die im Westjordanland regiert, und Hamas hatten am Wochenende ein für diesen Dienstag in Kairo geplantes Spitzengespräch über die Bildung der Übergangsregierung auf unbestimmte Zeit verschoben. Während ein Fatah-Vertreter sagte, der Aufschub sei unter anderem erfolgt, um Abbas vor dem Gespräch noch einen Besuch in der Türkei zu ermöglichen, hieß es später aus Palästinenserkreisen, das Treffen sei wegen der Uneinigkeit in der Frage des künftigen Regierungschefs verschoben worden.

Hamas und Fatah hatten Anfang April ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Die darin vorgesehene Übergangsregierung aus unabhängigen Politikern soll innerhalb eines Jahres Präsidentschafts- und Parlamentswahlen organisieren.

Abbas in der Türkei

Abbas kam inzwischen in der Türkei an, die sich um eine Vermittlung zwischen den Palästinensergruppen bemüht. Dort stand zunächst ein "privates Programm" an, bevor Abbas am Donnerstag und Freitag türkische Regierungsvertreter treffen sollte, unter anderem Staatschef Abdullah Gül, Regierungschef Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Ahmet Davutoglu.

Quelle: ntv.de, AFP

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen