Politik

EU-Verteidigungsunion Fischers Sicherheitspläne

Deutschland und Frankreich planen angeblich eine "Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion". Der Vorschlag für das Unternehmen sei in einem gemeinsamen Brief des deutschen Außenministers Joschka Fischer und seines französischen Kollegen Dominique de Villepin an den EU-Konvent in Brüssel enthalten. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau". Laut "Financial Times Deutschland" schlagen beide darüber hinaus eine gemeinsame Rüstungspolitik vor.

Fischer und sein französischer Amtskollege schlagen dem EU-Reformkonvent vor, in den neuen Verfassungsvertrag die Perspektive einer "Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion" aufzunehmen. Zudem fordern beide die Option eines verteidigungspolitischen Kerneuropas. Zur Begründung heiße es, die EU müsse "eine globale Vision ihrer Sicherheit entwickeln", um die neuen, globalen Bedrohungen abwehren zu können, schreibt die "Frankfurter Rundschau".

Neben der Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Wirtschaftspolitik müsse die EU auch militärische Fähigkeiten ausbauen. Nur in der Kombination aller Mittel könne die Union "die Sicherheit ihres Gebietes und ihrer Bevölkerung gewährleisten".

Verlangt werde dazu auch größere "Flexibilität" in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. So sei es zwar "wünschenswert", dass sich grundsätzlich alle Mitglieder der EU beteiligen, wenn einige jedoch nicht wollten, müssten die anderen voranschreiten können.

Quelle: ntv.de

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen