Politik

Schweden besteht auf Haftbefehl Formfehler rettet Assange

Ein Video-Interview von einem unbekannten Ort aus, mehr war seit der Veröffentlichung der vertraulichen diplomatischen Depeschen bei Wikileaks nicht von Julian Assange zu sehen. Er soll sich in Großbritannien aufhalten und nur deshalb nicht verhaftet worden sein, weil der Haftbefehl nicht richtig ausgefüllt war. Im juristischen Kampf verliert Assange dennoch eine Schlacht.

Assange vermutet ein Komplott hinter der Jagd auf ihn.

Assange vermutet ein Komplott hinter der Jagd auf ihn.

(Foto: AP)

Der Haftbefehl gegen den Internet-Aktivisten Julian Assange bleibt bestehen. Assange scheiterte mit seiner Klage gegen den schwedischen Haftbefehl beim Obersten Gerichtshof des Landes. Wegen dieses Haftbefehls wird nach Assange inzwischen international gesucht. Assanges Anwalt hatte für die Aussetzung des Haftbefehks angeboten,  Anwalt Björn Hurtig bot in der Berufungsklage an, dass Assange über Telefon, Videolink oder andere Kommunikationswege vom Ausland aus verhört werden könne.

Einer Festnahme in Großbritannien ist Assange offenbar nur wegen eines Formfehlers bisher entgangen. Die britische Polizei habe gewusst, wo sich der Australier aufhalte, berichtete die "Times". Die Beamten hätten aber nicht zugreifen können, weil nicht korrekt gewesen sei. "Es ist kein ordentlicher Haftbefehl, wir können auf seiner Grundlage nicht handeln", zitierte das Blatt aus Polizeikreisen.

Scotland Yard wollte den Bericht nicht kommentieren. Man äußere sich nicht zu Behauptungen über Auslieferungsfälle, wenn der Betroffenen noch nicht vor Gericht stehe, sagte ein Sprecher.

Dem Bericht zufolge wird Assange im Südosten Englands vermutet. Sein Anwalt Mark Stephens sagte der "Times", sowohl die schwedischen als auch die britischen Behörden wüssten den genauen Aufenthaltsort. Der Australier habe der Polizei bereits im Oktober nach seiner Ankunft im Land seine Kontaktdaten zur Verfügung gestellt. Assange halte sich im Lande bedeckt, schreibt der "Independent", "während seine Feinde sein Blut fordern".

Todesdrohungen gegen Assange

Wikileaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson betonte unterdessen in London, müsse um sein Leben fürchten. Die Sicherheit des 39-Jährigen sei in Gefahr. Es habe Drohungen von Regierungen und Kommentatoren gegeben. "Es gab sogar Rufe nach einer Ermordung von Julian Assange." Deshalb fürchte Assange zurecht um seine Sicherheit, sagte Hrafnsson. Der Wikileaks-Gründer werde sich deshalb weiter versteckt halten.

Hrafnsson reagierte offensichtlich auf Aussagen aus Nordamerika. In den USA hatte der frühere republikanische Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee, Medienberichten zufolge gefordert, dass der Verantwortliche für die Wikileaks-Enthüllungen wegen Verrats angeklagt und hingerichtet werden solle. In Kanada sagte ein Berater von Regierungschef Stephen Harper - offensichtlich ironisch - im Fernsehen, Assange sollte "getötet werden" und US-Präsident Barack Obama könnte "eine Drohne nutzen".

Vergewaltigungsvorwurf

Die internationale Polizeiorganisation Interpol hatte Assange wegen der gegen ihn in Schweden erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe in der Nacht zum Mittwoch auf die Fahndungsliste gesetzt. Der Internet-Aktivist hat die Ermittlungen in Schweden stets als Intrige seiner Gegner bezeichnet. Der Wikileaks-Gründer wurde seit Beginn der Veröffentlichung von 250.000 Dokumenten des US-Außenministeriums durch die Internetplattform am Sonntag nicht in der Öffentlichkeit gesehen.

Quelle: ntv.de, AFP/dpa

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