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Vorsichtiger Optimismus Fortschritte sind bei Ukraine-Gipfel möglich

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Putin, Merkel, Hollande, Poroschenko (v.l.) im Februar auf dem Ukraine-Gipfel in Minsk. An dessen Ende stand die Waffenruhe als ein Ergebnis. Und dieses Mal?

(Foto: picture alliance / dpa)

Deutschland und Frankreich wollen mehr Ergebnisse im Ukraine-Konflikt. In Paris kommen Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande deswegen mit den Staatschefs Putin und Poroschenko zusammen. Der Krieg in Syrien ist dabei nur eine Randnotiz.

Überlagert vom Syrien-Krieg suchen die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, Russland und der Ukraine in Paris nach Fortschritten bei der Konfliktlösung in der Ostukraine. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef François Hollande wollen mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, über die Lage beraten. Bei den Gesprächen geht es unter anderem um den anstehenden Abzug von Waffen, die Arbeit von Hilfsorganisationen in dem Krisengebiet oder die Sicherheit der ukrainischen Grenzen.

Hollande, Merkel und Poroschenko stimmten sich zuvor am Donnerstagabend telefonisch ab. Dabei sei es um die Vorbereitung des Treffens gegangen, hieß es im Élysée in Paris.  

Überschattet wird der Gipfel von der Auseinandersetzung um Syrien. Der Bürgerkrieg dürfte Thema in bilateralen Gesprächen vor dem Vierer-Gipfel sein. In Paris kommt Merkel mit Putin zusammen. Ein Zweiergespräch ist auch zwischen Hollande und Putin geplant. Paris und Moskau fliegen Luftangriffe in Syrien.

Vorsichtig optimistisch

Zuvor hatten die Separatisten in der Ostukraine einen geplanten Teilabzug von Waffen von der Frontlinie vorerst verschoben. Dafür machten sie ukrainische Regierungstruppen verantwortlich. Die Armee habe die Stadt Donezk beschossen und damit die vereinbarte Feuerpause verletzt. Am Dienstag hatten sich die Konfliktparteien auf den Teilabzug geeinigt.

Poroschenko will in Paris vor allem über den Modus der Wahlen in den Separatistengebieten sprechen. OSZE-Beobachter äußerten sich vorsichtig optimistisch zu einer langfristigen Einhaltung der Waffenruhe. Der Gipfel vom Paris soll den Prozess der Konfliktlösung beschleunigen. Die Vereinbarungen von Minsk stammten aus dem Februar, nun müssten Fortschritte erzielt werden, hieß es vorab in der französischen Hauptstadt.

Quelle: n-tv.de, bad/dpa

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