Politik

Thema Afghanistan-Aufarbeitung Fraktionen üben scharfe Kritik an AKK

253580204.jpg

Soldaten kehren nach der Afghanistan-Evakuierungsmission nach Deutschland zurück. Es war das unrühmliche Ende des Einsatzes am Hindukusch.

(Foto: picture alliance/dpa)

Eigentlich wollte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in dieser Woche die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr anstoßen. Doch die Parteien verweigern sich - weil sie den Termin deplatziert finden. Die Kritik ist nicht neu.

Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP haben laut einem Bericht der ARD ihre Teilnahme an der Auftaktveranstaltung des Verteidigungsministeriums für die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr am Mittwoch abgesagt. Das ARD-Hauptstadtstudio berief sich auf Informationen aus Parlamentskreisen. Der Zeitpunkt der Veranstaltung sei "völlig unpassend", hieß es demnach übereinstimmend aus den Fraktionen.

Ein so wichtiges Thema wie die Aufarbeitung von 20 Jahren Engagement in Afghanistan so kurz nach der Wahl und mitten in der Sondierungsphase für eine neue Regierung zu beginnen, sei deplatziert, verlautete demnach aus den Parteien weiter. Ihre Entscheidung haben die Fraktionen nach ARD-Informationen untereinander abgesprochen.

"Selbstverständlich muss der Afghanistan-Einsatz umfassend aufgearbeitet und Lehren für die Zukunft gezogen werden. In welcher Form das geschieht, muss der kommende Bundestag entscheiden", sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner der Deutschen Presse-Agentur. "Dazu braucht es einen echten Arbeitsprozess und keine singuläre Veranstaltung zwischen den Wahlperioden. Das wird weder der Sache noch den Soldatinnen und Soldaten gerecht."

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sprach von einer "nicht akzeptablen Brüskierung des Parlaments". Der neu gewählte Bundestag sei nicht konstituiert, der Bundestag in seiner alten Zusammensetzung habe ebenso wie Ministerin Kramp-Karrenbauer für so eine wichtige Evaluation kein Mandat mehr. "Es ist respektlos und unwürdig, dass wir seit Jahren eine Evaluation des Afghanistan-Einsatzes fordern, die mit dem bekannten katastrophalen Ergebnis immer wieder blockiert wurde und, nachdem das Drama in Afghanistan nun passiert ist, die so wichtige Evaluation am Parlament vorbei durchgepeitscht werden soll", sagte sie der dpa.

Kritik an AKK nicht neu

Für kommenden Mittwoch hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU zu einer ganztägigen Veranstaltung mit dem Titel "20 Jahre Afghanistan - Startschuss für eine Bilanzdebatte" geladen. Eingeladen sind unter anderem Außenminister Heiko Maas von der SPD und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll ein Grußwort sprechen. Für den Nachmittag war laut Programm eine Diskussion mit Bundestags-Abgeordneten zur Frage "Was sind die Lehren aus Afghanistan?" vorgesehen.

Das Verhältnis zwischen Verteidigungspolitkerinnen und -politikern im Bundestag und Kramp-Karrenbauer gilt dem Bericht zufolge seit Monaten als angespannt. Kritik am geplanten Zeitpunkt der Afghanistan-Aufarbeitung war schon vor Wochen laut geworden. Dass die Ministerin daran festhielt, stieß bei Abgeordneten demnach auf Unverständnis.

Quelle: ntv.de, mli/AFP/dpa

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen