Politik

Ilse Aigner geht zurück nach Bayern Friedrich übernimmt zweites Ministeramt

aigner friedrich.jpg

Friedrich und Aigner bestens gelaunt beim Politischen Aschermittwoch der CSU im Februar.

(Foto: picture alliance / dpa)

Ilse Aigner hört als Bundeslandwirtschaftsministerin auf – sie wechselt zurück in den bayerischen Landtag, wo sie den Vorsitz der CSU-Fraktion übernimmt. Eigentlich müsste der Entwicklungshilfeminister sie vertreten, doch den Job übernimmt Innenminister Friedrich.

3e931824.jpg810953231814300539.jpg

Abschied: Merkel, Gauck und Aigner (r.).

(Foto: dpa)

Hans-Peter Friedrich dürfte mit seinem Amt als Innenminister gut ausgelastet sein, doch nun muss er ein zweites Ressort schultern. Da Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner ihr Amt aufgeben möchte, übernimmt der CSU-Politiker für eine begrenzte Zeit auch die Aufgaben seiner Parteifreundin. Dies habe Bundeskanzlerin Angela Merkel in Absprache mit CSU-Chef Horst Seehofer entschieden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die 48-jährige Aigner geht zurück in die bayerische Landespolitik.

Bis zur Bildung einer neuen Regierung in Berlin müssen Aigners Aufgaben nun übergangsweise fortgeführt werden. Angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im neugewählten Bundestag könnten sich die Koalitionsverhandlungen länger hinziehen als in früheren Jahren. Regierungssprecher Seibert hob hervor, dass es in dem Fall nicht um eine zeitweise Verhinderung der Ministerin gehe und dass somit die üblichen Vertretungsregeln nicht zur Anwendung kämen.

Vielmehr sei es durch Aigners Ausscheiden so, "dass es einfach keinen Bundesminister mehr für dieses Ressort gibt". Zu dieser Auffassung seien Kanzleramt, Bundespräsidialamt, Bundesinnen- und Bundesjustizministerium übereinstimmend gelangt. Nach den Regeln für Ministervertretungen hätte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel von der FDP die Aufgaben von Aigner übernehmen müssen.

Gauck würdigt Aigner

Aigner erhielt am Mittag von Bundespräsident Joachim Gauck ihre Entlassungsurkunde. Das Staatsoberhaupt würdigte ihre "Geduld und Beharrlichkeit" in ihrem Ressort sowie ihr "verlässliches Wirken als Bundesministerin". Vor allem der Verbraucherschutz gehöre zu den Aufgaben, die von den Bürgern besonders aufmerksam verfolgt würden.

Gauck wünschte der "Bayerin" mit "Überzeugung und Leidenschaft" auch viel Erfolg bei ihrem "fliegenden Wechsel" nach München. Bei Aigner ist noch offen, ob sie in München Ministerin im Kabinett von Ministerpräsident Seehofer wird oder den CSU-Fraktionsvorsitz im Landtag übernimmt.

Quelle: n-tv.de, AFP

Mehr zum Thema