"Eigenständige Position einnehmen" Gabriel geht auf Kritiker zu
26.11.2010, 10:53 UhrEs grummelt in der SPD: Vom rechten Flügel, dem "Seeheimer Kreis" kommt harsche Kritik an einer mangelnden "klaren Linie" der Partei. Der SPD-Vorsitzende Gabriel verteidigt sich und begrüßt zugleich die Kritik. Eine solche Diskussion sei wichtig, gesteht er zu. Andere Stimmen innerhalb der SPD hingegen verurteilen die kritischen Seeheimer-Äußerungen.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen Kritik aus dem konservativen "Seeheimer Kreis" der Partei verteidigt - und zugleich seine Kritiker in Schutz genommen. "Wir müssen uns nicht mit anderen Parteien beschäftigen", sagte Gabriel im Deutschlandfunk zu dem Vorwurf, die SPD spiele in der politischen Diskussion praktisch keine Rolle mehr. "Die SPD muss jetzt das tun, was sie immer getan hat: eine eigenständige Position einnehmen." Dies müsse in den klassischen SPD-Themen Arbeit, Recht am Arbeitsmarkt, Gesundheit und Pflege geschehen.
Am Mittwoch war ein Thesenpapier des "Seeheimer Kreises" bekanntgeworden. Sein Sprecher Garrelt Duin bemängelt darin, dass die Partei keine klare Linie mehr habe. "Ich finde eine solche Diskussion zwölf Monate nach einer schweren Wahlniederlage (...) richtig und gut", gestand Gabriel den Kritiker zu.
Er fügte hinzu: "Die SPD, das ist in jeder Partei so, muss sich am Anfang nach einer solchen Wahlniederlage mit der Frage beschäftigten, was man falsch gemacht hat. Nach zehn, zwölf Monaten muss damit auch Schluss sein. Dann muss man mit den Fragen beginnen, was man in Zukunft tun will."
Diese Fragen habe unter anderem Duin nun gestellt. "Und ich glaube, dass das auch andere ebenfalls noch tun müssen und tun werden", sagte Gabriel weiter. "Die Antworten müssen wir gemeinsam finden."
"Kritik dort äußern, wo sie hingehört"
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles warf Duin unterdessen vor allem die Veröffentlichung seiner Kritik vor. "Garrelt Duin ist Mitglied im SPD-Parteivorstand und hätte dort jederzeit seine Meinung sagen können. Ich fordere ihn auf, das Thema dort anzusprechen, wo es hingehört: in die Gremien und nicht in die Zeitungen", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Zugleich räumte sie ein: "Wir haben viel erreicht, aber wir sind noch nicht am Ziel."
Fraktionsvize Joachim Poß nannte Duins Kritik "unerfreulich und verfehlt". Der Seeheimer-Sprecher sei offensichtlich der "CDU- Kampagne auf den Leim gegangen, die Sozialdemokraten als irrelevant und rückständig darzustellen", sagte Poß der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Die Co-Sprecherin der Seeheimer, Petra Ernstberger, verteidigte Duin in der "Berliner Zeitung": "Die Fragen sind richtig gestellt. Die Vorschläge sind konstruktiv. Wir stehen hinter Garrelt Duin." Auch der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy sprach von einem "völlig legitimen, insgesamt konstruktiven Diskussionsbeitrag" Duins, der nun zu prüfen sei. Er habe nicht den Eindruck, dass sein Fraktionskollege Personaldebatten befördern wolle.
Quelle: ntv.de, dpa