Der SPD-Chef plant offenbar, die Parteibasis künftig stärker an Entscheidungen zu beteiligen. Details lässt er zwar noch offen, doch in einem Buch skizzierte er bereits seine Vorstellungen.

Als Reaktion auf das Desaster bei der Bundestagswahl will die künftige SPD-Spitze Mitglieder stärker an Entscheidungen beteiligen. Einen entsprechenden Leitantrag für den Parteitag Mitte November in Dresden will der SPD-Vorstand am 26. Oktober beschließen.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil ließ noch offen, wie diese Stärkung der innerparteilichen Willensbildung konkret aussehen soll. Er verwies nach einer Präsidiumssitzung darauf, dass schon nach dem geltenden SPD-Organisationsstatut Mitgliederbegehren und -entscheide möglich sind. Dadurch kann etwa auch der Kanzlerkandidat bestimmt werden.

Dem designierten Parteichef Sigmar Gabriel, der die Federführung für den Antrag zum Parteitag hat, schweben offenbar weitergehende Änderungen vor. Gabriel hatte sich bereits für Urabstimmungen der Mitglieder in zentralen Fragen der Partei ausgesprochen.

Vorstellungen im Buch

Daneben plädiert er für Vorwahlen nach amerikanischem Muster bei der Aufstellung von örtlichen Bewerbern. Dabei sollten nicht nur Parteimitglieder, sondern auch alle anderen interessierten Bürger stimmberechtigt sein, schrieb Gabriel in einem im vergangenen Jahr erschienenen Buch. Eine solche "Partei neuen Typs" müsse politischen Quereinsteigern und Nichtmitgliedern unter bestimmten Voraussetzungen Angebote für die Übernahme politischer Ämter machen.

Nach den Worten Heils muss sich die SPD auf jeden Fall breiter aufstellen und zu neuen gesellschaftlichen Gruppen stärker öffnen. Ansonsten drohe die Parteiorganisation zu einem "Dinosaurier" zu werden, der allmählich im Meer versinke. Der scheidende Generalsekretär wies darauf hin, dass der Kongress in Dresden vom 13. bis 15. November genau zum 50. Jahrestag des berühmten Godesberger SPD-Parteitags einberufen wurde.

Am 15. November 1959 hatte dort ein Sonderparteitag ein Programm verabschiedet, in dem die SPD Abschied vom Anspruch einer sozialistischen Arbeiterpartei genommen hatte. Zu den damals gebilligten Eckpunkten gehört das Bekenntnis zur Marktwirtschaft und zur Landesverteidigung sowie der Anspruch, eine Volkspartei zu sein.