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Montag, 03. September 2018

"Anstand der Zuständigen": Gabriel wäre als Kanzler längst in Chemnitz

Seit nunmehr einer Woche brodelt es in Chemnitz. Aus der Trauer um den gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen ist längst die Auseinandersetzung zwischen Rechten und Demokraten geworden. Ex-SPD-Chef Gabriel kritisiert die zaudernde Bundesregierung.

Nach den Protesten in Chemnitz gegen die Asylpolitik der Bundesregierung wünscht sich der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dass mehr Spitzenpolitiker aus Berlin in der sächsischen Stadt Gesicht zeigen. Wäre er Bundeskanzler, wäre er "nicht erst jetzt" nach Sachsen gereist, sagte der frühere Außenminister der "Bild"-Zeitung. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte aus Gabriels Sicht längst zeigen sollen, dass es sich bei den Ereignissen in Chemnitz nicht um ein "sächsisches Problem" handele.

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Ähnlich hatte sich zuvor bereits Bundesfamilienministerin Franziska Giffey geäußert und ihre Kabinettskollegen aufgerufen, ihrem Beispiel zu folgen und nach Chemnitz zu fahren. "Es wäre gut, wenn auch andere Mitglieder der Bundesregierung dort vor Ort Gesicht und Stimme zeigen würden", sagte die SPD-Politikerin im "Morgenmagazin".

"Es ist einfach so, dass es Momente gibt, da passieren Dinge in Deutschland, da muss die Regierung einfach da sein. Und deshalb bin ich auch dorthin gefahren." Sie habe sich auch fest vorgenommen, wieder nach Chemnitz zu kommen, um mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig die weitere Zusammenarbeit zu besprechen. Giffey war am vergangenen Freitag nach Chemnitz gereist und hatte an der Stelle, an der am Sonntag zuvor ein 35-Jähriger bei einer Messerstecherei getötet worden war, Blumen niedergelegt.

"Mit allen reden"

"Wir brauchen auch mal den Anstand der Zuständigen", erklärte derweil Gabriel. Es sei wichtig, dass viele Repräsentanten dorthin gehen, wo Menschen mit unserem Land nicht einverstanden sind. Wut könne man nur dadurch begegnen, in dem man Kontakt zu denen aufnehme, die wütend sind. "Wir müssen mit allen ins Gespräch kommen, die mit dem Staat nicht zufrieden sind", sagte er. Dabei unterscheidet er klar zwischen Rechtsradikalen und wütenden Bürgern. "Mit Leuten, die den Hitlergruß zeigen, gibt es keine Diskussion, sondern nur die Härte des Rechtsstaates."

In Chemnitz war vor gut einer Woche ein 35-jähriger Deutscher mit kubanischen Wurzeln erstochen worden. In Untersuchungshaft sitzen deswegen ein Syrer und ein Iraker. In den folgenden Tagen waren teils Tausende Einwohner auf die Straße gegangen. An den Protesten gegen die Flüchtlingspolitik nahmen auch Rechtsradikale, Vertreter der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida teil. Zugleich demonstrierten auch Tausende für ein friedliches Miteinander. Bei den Aufmärschen war es mehrfach zu teils gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen.

Für den Abend haben Künstler zu einem Konzert in die Innenstadt geladen. Unter dem Motto #wirsindmehr wollen sie gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus protestieren. Erneut werden Tausende in der drittgrößten Stadt Sachsens erwartet.

Quelle: n-tv.de