Politik
Freitag, 07. Januar 2011

US-Verteidigungsetat: Gates zieht die Reißleine

Die USA setzen die Axt bei Rüstungs-Prestigeprojekten an. Verteidigungsminister Gates verkündet das Aus für ein milliardenschweres amphibisches Landefahrzeug. Es sei nicht alles machbar, meint der Minister. Und auch sonst ist beim Militär Sparen angesagt.

Innerhalb von fünf Jahren will Robert Gates zusätzliche 78 Milliarden Dollar einsparen.
Innerhalb von fünf Jahren will Robert Gates zusätzliche 78 Milliarden Dollar einsparen.(Foto: AP)

US-Verteidigungsminister Robert Gates hat bei den Rüstungsausgaben des Landes den Rotstift angesetzt. Er verkündete das Aus für ein 14,4 Milliarden Dollar teures amphibisches Landefahrzeug, das sich bereits seit zwei Jahrzehnten auf dem Reißbrett befindet. "Wir müssen anerkennen, dass nicht jedes Verteidigungsprogramm notwendig ist, dass nicht jeder Dollar in der Verteidigung heilig und gut angelegt ist", sagte Gates.

Der Verzicht auf das Prestige-Projekt ist Teil eines längerfristigen Sparprogramms, das dazu dienen soll, das schwindelerregende US-Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen. Demnach sollen innerhalb der nächsten fünf Jahre 78 Milliarden Dollar eingespart werden, 100 Milliarden Dollar würden stufenweise bis 2017 umgeschichtet.

Kosten sind explodiert

In das Prestigeprojekt sind Presseberichten im Laufe der Jahre bereits drei Milliarden Dollar geflossen. Nach längeren Verzögerungen sind die Kosten explodiert: Neun Milliarden Dollar für 1000 Fahrzeuge waren ursprünglich angesetzt, nun sind es 14,4 Milliarden für 574 dieser "Panzer auf Skiern", heißt es.

Die Fahrzeuge sollten in der Lage sein, bis zu 17 Marines an Land zu bringen und dann weiter vorzudringen - ungehindert durch feindliches Feuer an der Küste. Jenseits der Kosten bezweifelt Gates aber auch, dass derartige amphibische Operationen, die im Zweiten Weltkrieg oder auch im Koreakrieg große Bedeutung hatten, noch viel Sinn machen. Ein Gegner ist heute in der Lage, Schiffe oder auch Panzer aus größerer Entfernung mit Raketen zu beschießen.

US-Soldaten in Afghanistan.
US-Soldaten in Afghanistan.(Foto: AP)

Die Sparmaßnahmen seien unter anderem durch geplante Truppenreduzierungen möglich, meinte Gates. Die Einsparungen sind zum Großteil eine Art vorbeugende Maßnahme: Gates will verhindern, dass er wegen des gigantischen US-Haushaltsdefizits unter Druck gerät, dort zu kürzen, wo er es nicht will. Auch bei den Republikanern, für die der Pentagon-Etat immer so etwas wie eine Heilige Kuh war, mehren sich jetzt die Stimmen für mehr Bescheidenheit auch bei den Verteidigungsausgaben.

So strebt Gates für das Fiskaljahr 2012 einen Etat in Höhe von 554 Milliarden Dollar an - nur ein relativ kleiner Anstieg im Vergleich zum Haushalt, den das Pentagon für 2011 beantragt hat. Experten erwarten längerfristig, dass die Ausgaben zurückgehen.

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Quelle: n-tv.de

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