Deutlicher Dämpfer für Nahost-Frieden Gespräche vor Beginn blockiert
25.09.2011, 16:19 UhrBevor die Gespräche über einen Friedensplan überhaupt beginnen können, blockieren sich Israelis und Palästinenser für solche Verhandlungen gegenseitig: Abbas fordert einen Besiedlungsstopp, Netanjahu besteht darauf, dass keine Bedingungen gestellt werden und stellt damit selbst eine auf. Nach den Vorstellungen des Nahost-Quartetts sollte ein Friedensabkommen bis Ende 2012 geschlossen werden.
Kaum neu erwacht, sind die Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses bereits stark geschwächt: Erst machte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Aufnahme von Verhandlungen mit Israel von einem "völligen" Siedlungsstopp abhängig, dann bekräftigte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu seine Forderung, dass neue Gespräche nur eine "ohne Vorbedingungen" geführt werden könnten.
Abbas traf von einem Zwischenstopp in der jordanischen Hauptstadt Amman kommend in Ramallah ein, wo er von tausenden Anhängern begeistert empfangen wurde.
Bei der UNO in New York hatte Abbas am Freitag den Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft der Palästinenser an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben. Daraufhin legte das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland einen Zeitplan für neue Friedensgespräche vor. Ziel soll sein, bis zum Ende des kommenden Jahres ein Friedensabkommen zu schließen.
Die israelische Regierung stellte umgehend ihre eigenen Forderungen auf, dass es nämlich nur Verhandlungen "ohne Vorbedingungen" geben werde. "Wer wirklich Frieden will, muss alle Vorbedingungen beiseite legen" sagte Netanjahu dem US-Fernsehsender NBC mit Blick auf Abbas. Durch die Äußerungen beider Seiten erhielten die aufkeimenden Hoffnungen auf neue Fortschritte in Nahost einen deutlichen Dämpfer.
Abbas wie ein Held gefeiert
Nach seinem historischen UN-Vorstoß feierten tausende Palästinenser Abbas in Ramallah wie einen Helden. Den jubelnden rief er zu, dass mit dem UN-Vorstoß der "internationale diplomatische Kampf" begonnen habe. Er hatte am Freitag in New York gegen den großen Widerstand Israels und der USA einen Antrag auf Anerkennung Palästinas als Vollmitglied der Vereinten Nationen eingereicht.
Bereits am Montag will sich der UN-Sicherheitsrat erstmals mit dem Antrag befassen. Eine konkrete Entscheidung wird aber noch nicht erwartet. Vorerst gibt es kaum Chancen auf eine Aufnahme, weil die USA mit ihrem Veto drohen, solange es keine Friedenslösung der Palästinenser mit Israel gibt.
Quelle: ntv.de, AFP/dpa/rts