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Kundgebungen zum Tag der Arbeit Gewerkschaften kritisieren Tarifflucht

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In Leipzig fand die zentrale Kundgebung des DGB statt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bundesweit beteiligen sich gut 380.000 Menschen an Kundgebungen zum Tag der Arbeit. Die Mai-Demos bleiben hierzulande weitgehend friedlich. Gewerkschafter warnen die Bundesregierung vor Fehlentwicklungen. SPD-Minister Heil übt sich in Optimismus.

Zum Tag der Arbeit haben die Gewerkschaften vor zunehmender Tarifflucht gewarnt. Bund, Länder und Kommunen dürften ihre Aufträge nur noch an Firmen vergeben, die Tariflöhne zahlten, forderten führende Gewerkschaftsvertreter auf mehreren Kundgebungen. Hunderttausende Menschen unterstützten bei Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) diese Forderungen. In zahlreichen Städten gingen auch rechte und linke Demonstranten auf die Straßen, die die Polizei mit Großaufgeboten auseinander hielt. Im Ausland kam es bei Kundgebungen ebenfalls zu Ausschreitungen.

Traditionell mobilisiert die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung am 1. Mai für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Der Tag der Arbeit wird seit fast 130 Jahren begangen. In Deutschland gab es am 1. Mai 1890 erstmals Massendemonstrationen. In diesem Jahr nahmen an den 481 Veranstaltungen laut DGB bundesweit 381.500 Menschen teil. Vielerorts verknüpften die Gewerkschaften ihre Veranstaltungen auch mit Freiluftpartys.

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Im Berliner Stadtteil Friedrichshain findet die linksradikale "Revolutionäre 1. Mai-Demo" statt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Knapp vier Wochen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament standen die Kundgebungen unter dem Motto "Europa. Jetzt aber richtig!". DGB-Chef Reiner Hoffmann forderte ein sozialeres Europa, das seinen Bürgern Schutz und Sicherheit bietet und für bessere Lebensbedingungen sorgt. Auch Verdi-Chef Frank Bsirske rief zur Beteiligung an der aus seiner Sicht richtungsweisenden Wahl auf. Klimawandel, Finanzkrisen, Flüchtlingsbewegungen, Terrorismus und internationale Handelskonflikte erforderten ein Mehr an Zusammenarbeit, erklärte er in Hamburg.

Inhaltlich geprägt waren die Kundgebungen von der wachsenden Digitalisierung in vielen Betrieben und der schwindenden Bedeutung von Tarifverträgen. Hoffmann mahnte, durch Digitalisierung, Globalisierung und Klimawandel werde sich die Arbeitswelt rasant verändern. "Diesen Strukturwandel dürfen wir nicht alleine den Märkten und Unternehmen überlassen."

"Auch in Zukunft wird die Arbeit nicht ausgehen"

SPD-Justizministerin Katarina Barley warnte vor der Entstehung eines neuen Prekariats durch die Digitalisierung. Ihr Parteikollege, Arbeitsminister Hubertus Heil, betonte zugleich, Arbeitnehmer müssten die Digitalisierung nicht fürchten. "Nach allem, was wir wissen, wird uns in Deutschland auch in Zukunft die Arbeit nicht ausgehen", sagte er.

Hoffmann legte bei der zentralen Kundgebung seiner Organisation in Leipzig ein besonderes Augenmerk auf Ostdeutschland. Es sei noch immer nicht gelungen, gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Ost und West herzustellen. "Es kann doch nicht länger angehen, dass in vielen Betrieben drei, vier Stunden länger gearbeitet wird als im Westen", sagte er laut Redemanuskript.

Auch in anderen europäischen Ländern gingen Menschen zum 1. Mai auf die Straße - nicht immer blieb es aber friedlich. So setzte die Pariser Polizei am Rande einer Gewerkschaftskundgebung Tränengas gegen gewalttätige Demonstranten ein. Auf Fernsehbildern waren zahlreiche Anhänger der "Gelbwesten" bei der Kundgebung der Gewerkschaften zu sehen. Allein in Paris wurden Medienberichten zufolge mindestens 249 Menschen vorläufig festgenommen.

In der türkischen Millionenmetropole Istanbul untersagten die Behörden zwar wie in den vergangenen Jahren weitgehend Demonstrationen zum 1. Mai. Vereinzelt versuchten Menschen jedoch, das Protestverbot zu umgehen. Die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, dass bis zum frühen Nachmittag in mehreren Innenstadtvierteln 84 Menschen festgenommen worden seien.

"Revolutionäre" Proteste stehen an

Bei regierungskritischen Protesten in der nordrussischen Hafenstadt St. Petersburg wurden ebenfalls Dutzende Menschen festgenommen. Die Nachrichtenagentur Interfax schrieb unter Berufung auf die Behörden von rund 50 Festnahmen in der Stadt. Das bürgerrechtsnahe Portal OWD-Info teilte mit, es seien 68 Menschen festgenommen worden, zudem habe es Verletzte gegeben.

In Berlin und Hamburg riefen linksradikale Gruppen für den Abend zu "Revolutionären 1. Mai-Demos" auf. Früher hatte es nach diesen Demonstrationen mit teilweise mehr als 10.000 Teilnehmern Zusammenstöße zwischen Randalierern und Polizei gegeben. In den vergangenen Jahren ebbten die Gewaltausbrüche aber ab.

Quelle: n-tv.de, fzö/dpa

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