Politik

"Schäbig" - "unwürdig" GroKo fetzt sich heftig wegen Masken-Affäre

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Ließen andere den Streit austragen - Gesundheitsminister Spahn (r.) und Arbeitsminister Heil (l.).

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Ressortchefs halten sich im Hintergrund, doch die Parteifreunde übernehmen die Attacken. Im Bundestag überziehen sich CDU und SPD in der Maskenaffäre gegenseitig mit Vorwürfen. Das Bündnis aber soll auf jeden Fall bis zur Wahl halten.

Vertreter der Koalitionsparteien Union und SPD haben sich im Plenum des Bundestags einen harten Schlagabtausch wegen der sogenannten Maskenaffäre geliefert. Rednerinnen und Redner der Koalitionsfraktionen warfen sich gegenseitig unfaire Methoden und Unaufrichtigkeit vor. CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag kritisierte die Vorwürfe der SPD gegen Gesundheitsminister Jens Spahn wegen angeblich minderwertiger Masken als "ehrabschneiderisch". SPD-Fraktionsvize Katja Mast wiederum wies die Kritik der Union als "unwürdig" zurück.

In dem Streit geht es um vom Bundesgesundheitsministerium erworbene Masken ohne EU-Zertifizierung, die an Behinderte oder Obdachlose abgegeben werden sollten. Die SPD-Führung hatte Minister Spahn deshalb menschenverachtendes Verhalten vorgeworfen. Spahns Ministerium verweist darauf, dass die Masken voll funktionsfähig seien.

"Niveau vollständig abhanden gekommen"

Die CDU-Gesundheitspolitikerin Maag warf den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor, angesichts der schlechten SPD-Wahlergebnisse zu "jedem sich bietenden Ablenkungsmanöver zu greifen, um von der eigenen Ratlosigkeit abzulenken". Sie fügte hinzu: "Dass Sie nun bewusst besonders vulnerable Gruppen - Obdachlose, Menschen mit Behinderungen - verunsichern, nur um parteipolitisch Stimmung zu machen, das ist schäbig." Offensichtlich sei einigen Sozialdemokraten "auf der Zielgeraden der Koalition das Niveau vollständig abhanden gekommen".

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, forderte Esken und Walter-Borjans zu einer Entschuldigung auf: "Zeigen Sie endlich Rückgrat und entschuldigen Sie sich wegen dieser Nummer." Er fügte hinzu: "Wenn man mit parteitaktischen Manövern Ängste der Menschen schürt, macht man Wahlkampf auf dem Rücken der Schwächeren."

"Nichts davon ist wahr"

SPD-Fraktionsvize Mast wies die Vorwürfe empört zurück. "Eines lasse ich mir von Ihnen nicht gefallen - den Vorwurf einer parteipolitischen Debatte", sagte sie an die Union gerichtet. "Es geht hier einzig und allein darum, dass wir in der Pandemie alle Menschen im Land im gleichen Maße schützen." Zu den Vorwürfen der Union gegen die SPD sagte Mast: "Nichts davon ist wahr." Auf Zwischenrufe aus der Unionsfraktion reagierte Mast verärgert mit den Worten: "Ihr Schreien bestätigt, dass ich Recht habe."

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SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider warf Minister Spahn eine schlechte Leistungsbilanz vor. Zugleich bekräftigte er den Willen seiner Partei, für den Rest der Legislaturperiode an der Großen Koalition festzuhalten. "Die SPD und diese Fraktion stehen zu dieser Regierung."

Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der die Masken-Auslieferung gestoppt hatte, hatten laut Parteikreisen vor der Debatte vereinbart, nicht selbst ans Rednerpult zu treten. Beide hatten abseits des Bundestags aber kaum eine Gelegenheit ausgelassen, ihre Standpunkte deutlich zu machen und den Konflikt am Lodern zu halten.

Quelle: ntv.de, jwu/AFP

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