Bütikofer tritt ab Grüne suchen neuen Chef
03.03.2008, 16:40 UhrDie Grünen suchen einen neuen Parteivorsitzenden. Parteichef Reinhard Bütikofer kündigte an, er werde auf dem Parteitag im November nicht zur Wiederwahl antreten. Er begründete dies mit seinem Wunsch, für das Europaparlament zu kandidieren.
Co-Parteichefin Claudia Roth will sich dagegen erneut um den Parteivorsitz bewerben. Dass Bütikofer sich 2009 ins Europaparlament einziehen möchte, war bekannt. In der Partei war jedoch offen, ob er den Parteivorsitz nicht parallel zur Europa-Kandidatur fortsetzen und erst nach der Europawahl niederlegen werde.
"Ich habe mich entschieden, es ist besser, schon dieses Jahr einen Schnitt zu ziehen und dieses Kapitel abzuschließen", sagte Bütikofer. Indirekt plädierte er dafür, die Neuwahl an der Parteispitze mit einem Generationenwechsel zu verbinden. "Es ist richtig, ein anderes, junges Gesicht beim Bundestagswahlkampf nach vorne zu stellen und nicht erst danach", sagte Bütikofer.
Palmer und Al-Wazir als Nachfolger im Gespräch
Damit dürfte der 55-Jährige die Debatte über seinen Nachfolger eröffnet haben. Dieser müsste aus dem realpolitischen Lager kommen, da Roth der Parteilinken zugerechnet wird. Als mögliche Kandidaten waren in den vergangenen Monaten in der Partei die Namen des Tübinger Bürgermeisters Boris Palmer und des hessischen Grünen-Fraktionschefs Tarek Al-Wazir gefallen. Mit Palmer würden die Grünen ihre ökologische Kompetenz stärken. Der 35-Jährige gilt als ausgewiesener Umweltpolitiker.
Eine erneute Kandidatur des Vorsitzenden der Fraktion im Bundestag, Fritz Kuhn, gilt als unwahrscheinlich. Er müsste dann sein Amt in der Fraktion aufgeben, weil die Parteisatzung eine gleichzeitige Mitgliedschaft in Fraktions- und Parteivorstand verbietet. Wegen der Unvereinbarkeit von Parteiamt und Mandat hatte Kuhn Ende 2002 den Parteivorsitz aufgegeben. Bütikofer zufolge streben Künast und Trittin nicht an die Parteispitze. "Mir ist von keinem der beiden bekannt, dass es diese Absicht gäbe", sagte Bütikofer, der bis November im Amt bleibt. Er war dann fast sechs Jahre lang Parteivorsitzender.
Künast und Trittin als Wahlkampf-Duo
Spitzenkandidaten für die Bundestagwahl sollen Fraktionschefin Renate Künast und der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin werden. Einstimmig billigte der Parteirat den Vorschlag, wonach der Parteitag im November das Tandem wählen soll. Ihnen zur Seite gestellt werden soll ein Spitzenteam aus fünf Personen.
Die Entscheidung darüber stehe aber dem Parteitag zu. Fraktionschef Kuhn sagte: "Ich halte es für richtig, dass man jetzt (...) mit einer Doppelspitze ins Rennen geht, die die Partei in der Breite abdeckt. Und das werden nach Lage der Dinge Renate Künast und Jürgen Trittin sein."
Quelle: ntv.de