Politik

Zahlreiche Hinweise Hätten die Geheimdienste gewarnt sein müssen?

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Paris galt schon länger als potentielles Anschlagsziel, so wie andere europäische Hauptstädte auch.

(Foto: REUTERS)

Dass die Terrorgefahr in Europa latent hoch ist, sagen die verschiedenen Geheimdienste, wann immer sie die Gelegenheit dazu haben. Im Nachhinein scheint es so, als habe es in den vergangenen Monaten genug Anzeichen auf einen möglichen großen Anschlag in Paris gegeben.

Geheimdienste haben vor allem zwei Jobs: Zum einen die Informationsbeschaffung und zum anderen die Informationsbewertung. Möglicherweise sind jedoch wichtige Hinweise vor den Anschlägen von Paris übersehen oder nicht richtig eingeordnet worden.

So warnte der Irakische Geheimdienst die Länder der von den USA geführten Militärkoalition gegen den IS vor einem unmittelbar bevorstehenden Angriff. Den irakischen Geheimdiensten hätten Informationen über IS-Attentate in mehreren Ländern vorgelegen, sagte der irakische Außenministers Ibrahim Al-Dschafari laut der irakischen Nachrichtenseite Al-Mada in Wien. Besonders gefährdet waren demnach neben Frankreich auch die USA und der Iran. Als Datum wurde der 12. November genannt, einen Tag später griffen schwer bewaffnete Terroristen in der französischen Hauptstadt Zivilisten an.

Noch genauer sollen die Warnungen gewesen sein, die türkische Sicherheitskräfte an die Franzosen übermittelten. Demnach sei Omar Ismail Mostefai bereits im vergangenen Jahr als Terrorverdächtiger identifiziert worden, sagten hochrangige türkische Regierungsbeamte in Ankara mehreren Nachrichtenagenturen. Die Türkei habe die französischen Behörden im vergangenen Dezember und erneut im Juni über den Mostefai informiert, der sich beim Überfall auf die Konzerthalle Bataclan in die Luft gesprengt hatte. "Wir haben jedoch keine Rückmeldung von Frankreich in dieser Angelegenheit erhalten."

"Abstrakte Gefahr"

Im September reagierte das deutsche Bundesinnenministerium auf Meldungen, dass unter den derzeit nach Deutschland kommenden Flüchtlingen zahlreiche IS-Kämpfer sein könnten. Bisher hätte sich kein solcher Anhaltspunkt konkret bestätigt, hieß es dazu von einem Ministeriumssprecher. Trotzdem machte sich Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, schon damals keine Illusionen: "Wir müssen zumindest davon ausgehen, dass unter den vielen Flüchtlingen auch solche sein können, die Kampferfahrung haben", sagt er dem "Stern" und warnte: "Wir sehen das schon als abstrakte Gefahr." Nach dem bisherigen Ermittlungsstand in Paris könnte einer der Attentäter ein über Griechenland eingereister Flüchtling sein. Allerdings ist noch nicht geklärt, ob der in der Nähe des getöteten Terroristen gefundene Pass wirklich echt ist.

Fragen wirft zudem ein Vorfall in Bayern auf. Dort wurde am Donnerstag vergangener Woche ein Montenegriner festgenommen, der auf der Autobahn Salzburg-München unterwegs war. Im VW-Golf des 51-Jährigen fanden Polizeibeamte acht Maschinenpistolen, einen Revolver und zwei weitere Pistolen. Im Navigationsgerät des Mannes war eine Adresse in Paris eingegeben. Aus den sichergestellten Unterlagen hätten sich "erhebliche Anzeichen" dafür ergeben, dass der Mann auf dem Weg nach Paris gewesen sei, berichtete der Bayrische Rundfunk. Unmittelbar nach der Festnahme habe das LKA mit den französischen Behörden Kontakt aufgenommen und sie über Details informiert. Der Festgenommene verweigerte demnach jede Aussage.

Latente Terrorgefahr

Auch der französische Geheimdienst hatte möglicherweise Hinweise auf bevorstehende Attentate. Im August sei ein 30-Jähriger auf dem Rückweg von Syrien gefasst worden, berichteten französische Medien. Er habe ausgesagt, dass es Planungen für Angriffe auf französische Konzertsäle gebe.

Die französischen Geheim- und Sicherheitsdienste waren nach dem Massaker in den Redaktionsräumen der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" im Januar mit 16 Toten neu organisiert worden. Nach Ansicht von Geheimdienstmitarbeitern ist das neue Generaldirektorat für Innere Sicherheit zwar größer, aber auch schwächer als die beiden Vorgängerorganisationen. Für das nötige Gesetz hatte Innenminister Manuel Valls auch damit geworben, dass eine wachsende Gefahr von etwa 1500 Franzosen ausgehe, die in Syrien oder im Irak gekämpft hatten oder die in dschihadistische Netzwerken verstrickt sind.

Quelle: ntv.de

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