Politik

Verwirrspiel in Ramallah beendet Hamdallah darf nun doch zurücktreten

Er will nicht mehr: Rami Hamdallah ist als palästinensischer Ministerpräsident zurückgetreten.

Er will nicht mehr: Rami Hamdallah ist als palästinensischer Ministerpräsident zurückgetreten.

(Foto: dpa)

Vor drei Wochen tritt Rami Hamdallah eine Welle der Hoffnung los, als er als palästinensischer Ministerpräsident antritt. Jetzt, drei Wochen später, folgt die Ernüchterung. Hamdallah ist zurückgetreten. Vorher liefert er sich mit Palästinenserpräsident Abbas ein Verwirrspiel um sein Amt. Eine Posse, die die Unregierbarkeit der Palästinenserbehörde illusitriert.

Er löste große Hoffnungen auf Frieden aus, nun ist es damit schon wieder vorbei: Der neue palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah ist zurückgetreten. Nach tagelangem Verwirrspiel um seinen Posten, soll ein ranghoher Palästinenservertreter den Rücktritt Hamdallahs bestätigt haben. Er hatte sein Amt erst vor drei Wochen angetreten.

Wollte den Rücktritt zunächst nicht akzeptieren: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Wollte den Rücktritt zunächst nicht akzeptieren: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

(Foto: dpa)

Seinem Rücktritt war ein tagelanges Verwirrspiel vorausgegangen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte das Rücktrittsgesuch am Freitag zunächst abgelehnt. Hamdallah blieb aber offenbar bei seinem Wunsch, sein Amt nicht weiter auszuüben. Offenbar verweigerte er die Zusammenarbeit mit seinen beiden Stellvertretern. Die hatten sich ebenfalls Hoffnungen auf den Posten des Ministerpräsidenten gemacht. Offenbar erkannten sie die Autorität Hamdallahs nicht an. Krisentreffen am Samstag brachten kein Ergebnis, nun ist Abbas doch eingelenkt.

Jetzt dürfte die Enttäuschung groß sein. Nach jahrzehntelangem Blutvergießen galt Rami Hamdallah als Hoffnungsträger für den scheinbar unlösbaren Nahostkonflikt. Hochschulprofessor ist er, kein Politiker und vor allem trat er gemäßigt auf.  Bundeskanzlerin Angela Merkel hoffte auf die Aufnahme baldiger Friedensverhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung ausgedrückt. US-Außenminister John Kerry wird kommende Woche zu einer neuen Gesprächsrunde in der Region erwartet.

Von Anfang an auch Skepsis

Doch bei allem Wohlwollen gab es auch Skepsis. Direkt nach der Ernennung Hamdallahs, dieser habe angesichts der vielen Probleme der Palästinenserbehörde eine fast unmögliche Aufgabe übernommen. Der 54-Jährige hatte am 6. Juni sein Kabinett vorgestellt. Viele der mit Hamdallah insgesamt 24 Kabinettsmitglieder saßen schon in der Regierung von dessen Vorgänger, dem Mitte April zurückgetretenen Salam Fajad. Fajad hatte nach einem Streit mit Abbas das Handtuch geworfen.

Bei seinem Amtsantritt hatte Hamdallah erklärt, er sei nur Chef  einer Übergangsregierung, weil nach wenigen Monaten eine  Einheitsregierung gebildet werden solle. Dieser sollten Vertreter  der Fatah-Partei von Abbas und der im Gazastreifen regierenden  Hamas-Bewegung angehören. Beide verhandeln nach einem blutigen  Machtkampf im Jahr 2007 über Neuwahlen.

Quelle: ntv.de, vpe/AFP/dpa

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