Politik

Spesenaffäre in Großbritannien Innenministerin vor Rücktritt

Als Spesen deklarierte Pornos und ein teures Handy: Die britische Innenministerin Smith will Berichten zufolge bei der nächsten Kabinettsumbildung ihren Platz frei machen. Auch der Posten von Finanzminister Darling wackelt.

Durch die Enthüllungen "verletzt": Die britische Innenministerin Smith will ihren Posten räumen.

Durch die Enthüllungen "verletzt": Die britische Innenministerin Smith will ihren Posten räumen.

(Foto: dpa)

Als Konsequenz aus der Spesenaffäre will die britische Innenministerin Jacqui Smith zurücktreten. Sie wolle in der nächsten Kabinettsumbildung ihren Platz frei machen, berichten britische Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Die 46-Jährige hatte demnach bereits vor zwei Monaten Premierminister Gordon Brown den Rücktritt angeboten. Smith war im März in die Schlagzeilen geraten, nachdem sie Spesen für Pornofilme abgerechnet hatte, die ihr Mann angeschaut hat. Smith hatte sich für den Vorfall entschuldigt und ihn als einen Fehler bezeichnet.

Smith habe sich nach den Enthüllungen verletzt gefühlt, sagte eine Vertraute. Im Zuge der Aufdeckung des Spesenskandals im Parlament kamen weitere umstrittene Ausgaben heraus: ein 275 Euro teures Handy für ihren Ehemann, drei Digital- und eine Videokamera für 1850 Euro sowie Kosten für ihren Steuerberater. Smiths Ansehen hat durch den Spendenskandal einen massiven Schaden erlitten.

Darling: Entschuldigung "ohne Wenn und Aber"

Unter Druck: Die Spendenaffäre belastet nun auch Finanzminister Darling, dessen Rücktritt seinem Premier Gordon Brown nicht gefallen dürfte.

Unter Druck: Die Spendenaffäre belastet nun auch Finanzminister Darling, dessen Rücktritt seinem Premier Gordon Brown nicht gefallen dürfte.

(Foto: AP)

Neben Smith dürfte bei einer Kabinettsumbildung auch Finanzminister Alistair Darling seinen Posten räumen, der ebenfalls zu hohe Spesen abgerechnet haben soll. Die Zeitung "Daily Telegraph" hatte berichtet, Darling habe für zwei Wohnsitze gleichzeitig Ausgaben in Höhe von mehr als tausend Pfund (1160 Euro) geltend gemacht und damit gegen parlamentarische Regeln verstoßen.

 

Darling kündigte an, umgerechnet 345 Euro zurückzuüberweisen. Er habe sich nicht bereichern wollen. "Es tut mir leid, ich entschuldige mich ohne Wenn und Aber", sagte der Minister. Auch Verkehrsminister Geoff Hoon geriet unter Druck: Er kündigte an, 384 Pfund zurückzuzahlen, da er Zuschüsse für zwei Wohnsitze gleichzeitig bezogen haben soll.

 

Es wird erwartet, dass Brown schon nach den an diesem Donnerstag in Großbritannien stattfindenden Kommunal- und Europa-Wahlen sein Kabinett verändern wird, um mit einem neuen Team in die nächste Parlamentswahl zu ziehen, die spätestens Mitte kommenden Jahres ansteht. Als aussichtsreichster Nachfolger von Smith gilt Berichten zufolge der derzeitige Außenminister David Miliband; neuer Finanzminister könnte Bildungsminister Ed Balls werden. In Umfragen ist Browns Labour-Partei auf einen Tiefpunkt gefallen. Seinen eigenen Rücktritt schloss Brown jedoch bislang kategorisch aus.

 

Darling bestreitet Fehler

Darling selbst wollte sich zu Berichten nicht äußern, er könne nach den Kommunal- und Europawahlen von seinem Posten abgelöst werden. Dies sei allein eine Entscheidung von Premierminister Gordon Brown, sagte er Sky News. Dieser wollte am Montag Darlings Verbleib im Amt nicht bestätigen. "Ich werde keine Prognosen dazu abgeben, was in der kommenden Woche geschehen wird", sagte Brown.

 

Bereits in der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass Darling und acht weitere ranghohe Regierungsmitglieder sich insgesamt umgerechnet 12.500 Euro an Steuerberatungskosten zurückerstatten ließen. Der Minister hatte dazu erklärt, er habe nichts falsch gemacht. Die oppositionellen Liberaldemokraten forderten angesichts der neuen Vorwürfe Darlings Rücktritt. Der Finanzminister sei der "Hüter unseres Geldes" und müsse deshalb besonders vertrauenswürdig sein, sagte Parteichef Nick Clegg.

Quelle: ntv.de, AFP/dpa/rts

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen