Außenminister sucht Gespräche Iran überrascht München
05.02.2010, 11:14 UhrDer iranische Außenminister kommt entgegen aller Erwartungen zur Münchner Sicherheitskonferenz. Die Teilnehmer erhoffen sich nun Details zum neuen Kompromissangebot im Streit um das Atomprogramm des Iran. Der Außenminister wird aber auch Meldungen erklären müssen, nach denen sein Land einen Atomsprengkopf entwickelt hat.

Kommt er wirklich? Irans Außenminister Mottaki will offenbar an der Konferenz teilnehmen.
(Foto: dpa)
Auf der heute beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz wird überraschend auch Irans Außenminister Manuchehr Mottaki erwartet. Konferenzleiter Wolfgang Ischinger sagte der ARD, seine Teilnahme sei vor dem Hintergrund der neuen Angebote Teherans zum iranischen Atomprogramm von großer Bedeutung. "Wir hatten eigentlich nur einen Beamten aus dem Außenministerium und einen Abgeordneten einladen wollen, dann wurde uns signalisiert, dass es das große Interesse der iranischen Regierung gibt, hier vertreten zu sein. Ich rechne jetzt mit dem Erscheinen des Außenministers."
Iran hatte vor wenigen Tagen angeboten, Uran im Ausland anreichern zu lassen - was eine bessere internationale Kontrolle des iranischen Atomprogramms bedeuten könnte. Die Weltgemeinschaft reagierte aber zurückhaltend auf die Signale für ein Einlenken aus Teheran.
Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich an Nuklearwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist den Vorwurf zurück. Der Konflikt wird ein wichtiges Thema auf der Münchener Sicherheitskonferenz sein. An der Konferenz wird erstmals ein Regierungsvertreter aus China teilnehmen. Die Regierung in Peking lehnt als UN-Vetomacht schärfere Sanktionen gegen den Iran ab und will weiterhin auf Verhandlungen setzen.
Westerwelle verlangt mehr
Bundesaußenminister Guido Westerwelle zeigte sich zudem skeptisch, ob der Iran ernsthaft an einer Entschärfung des Atomstreits interessiert ist. "Der Iran hat ja in den letzten beiden Jahren mehrfach auch getäuscht und getrickst, er hat auf Zeit gespielt", sagte er. Eine atomare Bewaffnung des Iran könne die Staatengemeinschaft aber nicht akzeptieren. "Deswegen zählen nicht Worte, sondern es zählen nur Taten", sagte Westerwelle. Sollte es in den nächsten zwei bis drei Monaten zu keiner Lösung kommen, werde die Staatengemeinschaft über weitere Maßnahmen beraten. Dazu zählten auch schärfere Sanktionen.

Westerwelle verlangt konrete Schritte, bevor der Ankündigungen aus dem Iran ernst nimmt.
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Westerwelle verlangte konkrete Lösungsvorschläge von der Regierung in Teheran. Der Iran müsse für vollständige Transparenz seines Atomprogramms sorgen. Sollte der Iran auf der Sicherheitskonferenz in München neue Vorschläge unterbreiten, werde die Staatengemeinschaft diese prüfen.
Premiere für China
Chinas wachsendes politisches Gewicht und die Verteilung knapper werdender Rohstoffe stehen im Mittelpunkt der Sicherheitskonferenz, die heute beginnt. Der chinesische Außenminister Yang Jiechi hält die zentrale Rede und gibt damit das Debüt der Volksrepublik. Das Schwellenland steuert international einen selbstbewussten Kurs.
Am Samstag wird die Münchner Tagung mit Debatten zum Nahost-Friedensprozess und zum Thema Abrüstung fortgesetzt. Dazu äußern sich Bundesaußenminister Westerwelle und sein russischer Kollege Sergej Lawrow. Die USA schicken ihren Sicherheitsberater Jim Jones. Am Sonntag steht Afghanistan im Mittelpunkt der Beratungen.
Iran mit Atomsprengkopf?

Der Iran soll einen Atomsprengkopf für seine Schahab-3-Raketen entwickelt haben.
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Überschattet wird das Treffen von der Meldung , wonach der Iran mit Hilfe eines Wissenschaftlers aus einem früheren sowjetischen Nuklearwaffenlabor den Bauplan für einen fortgeschrittenen Atomsprengkopf entwickelt hat. Entsprechende Informationen aus einem Papier, das den Kenntnisstand der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien zusammenfasse, werde von westlichen Geheimdiensten und Diplomaten bestätigt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Nach Einschätzung der IAEA-Inspektoren würde der Sprengkopf funktionieren.
Bei der Waffe handelt es sich dem Bericht zufolge um ein Zwei-Punkt-Implosionssystem. Anders als ältere Modelle benötigt dieser Sprengkopf nur zwei spezielle Zünder, sogenannte Exploding Bridgewires (EBWs). Dadurch ließe sich der Durchmesser soweit verringern, dass er klein genug wäre, um mit der iranischen Mittelstreckenrakete Schahab-3 abgeschossen zu werden. Iran hat gegenüber der IAEA eingeräumt, Experimente zur synchronen Zündung von mehreren EBWs vorgenommen zu haben.
Quelle: ntv.de, tis/dpa/AFP/rts