Seit 20 Jahren dürfen US-Technikfirmen nicht in den Iran liefern. Jetzt schlägt das Außenministerium einen neuen Kurs ein: Kurz vor den Wahlen im Iran soll die Bevölkerung bessere Kommunikationsmittel an die Hand bekommen - in Form von Smartphones, Software und Onlinediensten.

Zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl im Iran wollen die USA mit einer Lockerung von Sanktionen den Zugang der iranischen Bevölkerung zum Internet erleichtern. Washington erlaubte unter anderem den Export von Computern, Software, Mobiltelefonen und Satellitenantennen für den persönlichen Gebrauch, wie das US-Außenministerium mitteilte. Damit haben Iraner beispielsweise nun Zugriff auf das neueste iPhone von Apple. Viele Telefone oder Computerprogramme waren seit Einführung der Sanktionen vor gut zwanzig Jahren nur über den Schwarzmarkt erhältlich.

Auch Onlinedienste aus den Bereichen E-Mail, Chat und soziale Netzwerke dürfen nun von US-Unternehmen im Iran angeboten werden. Mit der Lockerung soll der iranischen Bevölkerung den Angaben zufolge eine "sicherere und ausgereiftere" Technik zur Verfügung gestellt werden, "um untereinander und mit der Welt zu kommunizieren". Ziel sei der "freie Fluss von Informationen", den die Regierung in Teheran zu unterdrücken versuche. Das US-Außenministerium betonte, dass der Verkauf der technischen Geräte an die iranische Regierung und an auf der US-Sanktionsliste geführte Individuen weiter verboten sei.

Soziale Medien spielten bei den Protesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad 2009 sowie beim arabischen Frühling 2011 eine entscheidende Rolle.

Nur ein Reformer steht zur Wahl

Die Iraner wählen am 14. Juni einen Nachfolger von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Unter den acht zugelassenen Kandidaten sind fünf Ultrakonservative, zwei als gemäßigt geltende Politiker und nur ein Reformer. Bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren hatten Millionen Menschen gegen die umstrittene Wiederwahl Ahmadinedschads demonstriert. Bei der Niederschlagung der Proteste wurden dutzende Menschen getötet und tausende Oppositionsanhänger festgenommen.

Im Streit um das iranische Atomprogramm belegt der Westen den Iran mit umfangreichen Strafmaßnahmen. Die Sanktionen richten sich vor allem gegen den Ölsektor des Landes, um Teheran eine wichtige Einnahmequelle zu nehmen. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist die Vorwürfe zurück und pocht auf sein Recht auf eine zivile Nutzung der Nuklearenergie.