In der Nacht haben Kampfflugzeuge Angriffe auf den südlichen Gazastreifen geflogen. Ziel war ein Schmugglertunnel und ein Flughafen der radikal-islamischen Hamas. Verletzt wurde niemand. Zuvor waren die indirekten Friedensgespräche zwischen Palästinensern und Israel wieder aufgenommen worden. Israel zeigte sich in der Siedlungsfrage nicht zu Kompromissen bereit.

Israelische Kampfflugzeuge haben in der Nacht zum Montag zwei Ziele im südlichen Gazastreifen bombardiert. Nach palästinensischen Angaben wurde bei den Angriffen niemand verletzt. Es handele sich um eine Reaktion auf einen Raketenangriff militanter Palästinenser auf Israel, sagte eine israelische Armeesprecherin. Am Samstagabend war eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete im Umkreis der Küstenstadt Aschkelon eingeschlagen.

Repräsentanten der im Gazastreifen herrschenden radikal-islamischen Hamas bestätigten, dass es sich bei den Zielen um den seit Jahren inaktiven Gaza-Flughafen sowie um Schmugglertunnel handelte. Die Palästinenser haben an der Grenze zu Ägypten Hunderte solcher Tunnel gegraben, durch die Lebensmittel, aber auch Waffen in das blockierte Gebiet am Mittelmeer geschmuggelt werden.

"Hamas allein verantwortlich"

Nach Angaben der Armeesprecherin haben militante Palästinenser seit Jahresbeginn etwa 50 Raketen und Mörsergranaten auf Israel abgefeuert. Seit der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen zur Jahreswende 2008/2009 seien es mehr als 330 Raketen und Mörsergranaten gewesen. Damals waren mehr als 1400 Palästinenser getötet und gut 5000 weitere verletzt worden.

"Die israelischen Streitkräfte werden es nicht tolerieren, dass den Bürgern des Staates Israel Schaden zugefügt wird, und weiterhin gegen jene vorgehen, die Terror einsetzen. Die israelische Armee sieht Hamas als allein verantwortlich für die Gewährleistung von Ruhe und Ordnung im Gazastreifen", hieß es in einer Stellungnahme des Militärs.

Verhandlungen von Misstönen begleitet

Der Auftakt indirekter Gespräche zwischen Vertretern der Palästinenser und Israels unter Vermittlung der USA ist am Sonntag von Misstönen begleitet worden. Ein ranghoher israelischer Vertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte, bekräftigte Israels Festhalten an den Siedlungsplänen im arabischen Ost-Jerusalem. Regierungschef Benjamin Netanjahu habe zu Beginn des Prozesses deutlich gemacht, dass die Bautätigkeit und Planung in Jerusalem "wie gewohnt" und wie unter den Vorgänger-Regierungen während der vergangenen 43 Jahre weitergehen werde, sagte der Vertreter.

Ein zweijähriges Baumoratorium in Ost-Jerusalem, wie zuvor in einer Erklärung des US-Außenministeriums angekündigt, werde es nicht geben, sagte der israelische Vertreter weiter. Er bezog sich damit auf das umstrittene Wohnungsbauprojekt in Ramat Schlomo. Dort sollen in einer jüdischen Siedlung inmitten des arabischen Stadtteils 1600 weitere Wohnungen für jüdische Siedler gebaut werden. Es gebe keine Änderung der Haltung Israels. Netanjahu habe lediglich den USA erklärt, dass es nach den üblichen Baugenehmigungsverfahren mehrere Jahre dauern könne, bis das Bauprojekt realisiert werde.

Israel im Alleingang

Der Berater von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, Nimr Hammad, warf Israel vor, die USA "in Verlegenheit zu bringen" und "die Stirn zu bieten". Er reagierte damit auf die Äußerungen des Vertrauten Netanjahus zum Siedlungsstopp. Die Palästinenser forderten die israelische Regierung auf, sich nicht länger den Forderungen der US-Regierung und der internationalen Gemeinschaft zu widersetzen, sagte Hammad. Die Palästinenser fordern einen völligen Siedlungsstopp im Westjordanland und in Ost-Jerusalem. Am Sonntag begannen indirekte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern. Die Verhandlungen liegen seit der israelischen Gaza-Offensive Ende 2008 auf Eis.