Für Benjamin Netanjahu scheint die Zeit abgelaufen zu sein. Zumindest wenn die "Koalition des Wandels" heute im Parlament eine Mehrheit bekommt. Klappt dies nicht, wird wieder gewählt.

Das israelische Parlament stimmt heute über eine neue Regierung ohne den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ab. Erhält das Acht-Parteien-Bündnis der Opposition in der Sondersitzung der Knesset das Vertrauen der Mehrheit der Abgeordneten, endet Netanjahus Ära. Die "Koalition des Wandels" hat allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit.

Oppositionsführer Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid hatte am 3. Juni nach Marathonverhandlungen und kurz vor Ablauf der gesetzlichen Frist die Bildung einer Regierung aus einem breiten Bündnis verkündet. Vorgesehen ist, dass zunächst der nationalistische Hardliner Naftali Bennett das Ministerpräsidentenamt für zwei Jahre übernimmt. Danach soll er von Lapid abgelöst werden. Sollte das Bündnis nicht das Vertrauen der Parlamentarier erhalten, droht Israel die fünfte Parlamentswahl in rund zwei Jahren.

01:57 min

Politik 03.06.21

"Für Friedensprozess schwierig" Expertin erläutert Folgen des Machtwechsels in Israel

Seit Juli 2020 hatten jeden Samstag zahlreiche Israelis für einen Rücktritt Netanjahus demonstriert, gegen den ein Korruptionsprozess läuft. Der Chef der Likud-Partei war seit 2009 ununterbrochen Regierungschef, davor bereits einmal von 1996 bis 1999. Damit ist er der am längsten amtierende Ministerpräsident Israels.

Am Vorabend der Abstimmung im Parlament hatten rund 2000 Israelis erneut gegen Netanjahu demonstriert. "Wir sind kurz davor, eine dunkle Ära Israels hinter uns zu lassen", sagte Ram Schamir, einer der Demonstranten vor der Jerusalmer Residenz des Regierungschefs. Eine andere Demonstrantin zeigte sich überzeugt, dass am Sonntag eine Regierung ohne Netanjahu bestätigt wird. "Das ist unser letzter Samstag hier. Wir haben gewonnen", sagte Gali Israel Tal.