Bush-Rede offenbar am Montag Israels Armee in Kalkilia
23.06.2002, 10:41 UhrIsraelische Truppen sind in die autonome Palästinenserstadt Kalkilia im Westjordanland eingerückt. Wie der israelische Rundfunk weiter berichtete, hat in Israel die Einberufung von Reservisten für die Militäroperationen in den Palästinensergebieten begonnen. Nach israelischen Medienberichten soll der Einsatz der Armee mehrere Wochen dauern.
Verteidigungsminister Binjamin Ben-Elieser sagte am Sonntag über die Eilmobilisierung einer Reservisten-Brigade: "Die Welle des Terrors, die Israel jüngst erfasst hat, erfordert eine gründliche und umfassende Armeeoperation gegen terroristische Strukturen in den Palästinenser-Städten." Palästinenser-Präsident Jassir Arafat sprach von einem "fatalen Fehler" Israels, wenn es die Palästinenser-Gebiete wiederbesetze.
Im Flüchtlingslager Asa in Bethlehem durchsuchten Soldaten Häuser, in Dschenin nahmen sie nach palästinensischen Angaben zwei palästinensische Sicherheitskräfte und vier weitere Personen fest. Im Westjordanland starben bei den Kämpfen zwei palästinensische Polizisten.
Im Gazastreifen nahm die palästinensische Polizei mehrere Mitglieder der radikalen Organisationen Hamas und Islamischer Dschihad fest.
Kabinett diskutiert über Grenzzaun
Das israelische Kabinett diskutierte am Sonntag den Verlauf der 110 Kilometer langen Sperranlage zum Westjordanland. Nach einem Bericht der Tageszeitung "Haaretz" warnte Außenminister Schimon Peres vor "großem diplomatischem Schaden ". Nach einer von "Haaretz abgedruckten Landkarte soll der Grenzzaun an einigen Stellen kilometerweit auf palästinensischem Boden verlaufen.
Nach einem Bericht des israelischen Rundfunks beriet das Kabinett auch über eine mögliche Ausweisung der Familien von Selbstmordattentätern sowie von Beteiligten an Terroranschlägen. Gemäß der 4. Genfer Konvention ist es verboten, Personen aus besetzten Gebieten gewaltsam zu deportieren.
Bush will heute seine Nahost-Rede halten
US-Präsident George W. Bush wird seine seit Tagen mit Spannung erwartete Nahost-Rede voraussichtlich heute halten. Die Ansprache sei vorläufig für den Nachmittag geplant, verlautete am Sonntag aus dem Weißen Haus. Eine kurzfristige Verschiebung sei jedoch möglich, falls die Entwicklung der Lage vor Ort dies erfordere.
Wie es weiter hieß, empfahlen Bushs Berater dem Präsidenten, die Rede noch vor seiner Abreise zum G-8-Gipfel in Kanada am Dienstag zu halten. Im Mittelpunkt der Ansprache wird Bushs Plan zur Errichtung eines palästinensischen Übergangsstaates stehen. Er hatte die ursprünglich für vergangene Woche geplante Rede nach zwei Selbstmordanschlägen in Jerusalem mit insgesamt 26 Toten verschoben.
Quelle: ntv.de