Mehr Drohnen, mehr Bomber, mehr U-Boote: Im Inselstreit mit China rüstet Japan ordentlich auf. Aber nicht nur das: Die Regierung verabschiedet auch eine neue Militärstrategie. So wird etwa eine Spezialeinheit gebildet, die Inseln zurückerobern kann.

Angesichts wachsender Spannungen mit China hat die japanische Regierung eine Änderung ihrer bisherigen Sicherheitsstrategie beschlossen. Beispielsweise sollen die "Selbstverteidigungskräfte", wie Armee, Luftwaffe und Seestreitkräfte heißen, künftig eine "proaktive" Rolle spielen.

Zudem wurde eine erhebliche Aufstockung seines Verteidigungshaushalts verabschiedet. Der als "Falke" geltende konservative Regierungschef Shinzo Abe und sein Kabinett stimmten Ausgaben von 24,7 Billionen Yen (174 Milliarden Euro) für den Zeitraum von 2014 bis 2019 zu. Darin enthalten sind der Kauf von drei Drohnen, 28 ultramodernen US-Tarnkappenbombern vom Typ F-35, fünf U-Booten, zwei mit dem Antiraketen-System Aegis ausgestatteten Zerstörern und 52 Amphibien-Fahrzeugen.

Beziehungen zu USA sollen gestärkt werden

Die neue Sicherheitsstrategie legt großen Wert auf starke Sicherheitsbeziehungen zwischen Japan und den USA als Gegengewicht zum wachsenden militärischen Einfluss Chinas in der Region. China bewege sich auf einem "gefährlichen Weg", was "unvorhergesehene Notfallsituationen" zur Folge haben könne, hieß es in den neuen Richtlinien.

Auch die Richtlinien für Waffenexporte sollen geändert werden. Bislang verbietet Japan Waffenexporte in kommunistische Länder sowie in Staaten, die unter einem UN-Waffenembargo stehen oder in internationale Konflikte verwickelt sind.

Die Regierung beschloss ferner, die See- und Luftüberwachung auszubauen. Aufgebaut werden soll unter anderem eine Spezialeinheit, die in der Lage sein soll, entlegene Inseln im Fall einer Besetzung zurückzuerobern. Hintergrund ist der Konflikt um eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, auf die Japan und China zugleich Anspruch erheben. Die unbewohnten Inseln liegen in fischreichen Gewässern; in der Umgebung werden größere Öl- und Gasvorkommen vermutet.

Peking hatte im November eine Luftverteidigungszone im Ostchinesischen Meer erlassen, in der sich ausländische Flugzeuge identifizieren und Anweisungen seiner Luftwaffe folgen sollen. Die USA und Japan erkennen die Zone allerdings nicht an. Die neue Strategie Tokios ist ein Hinweis auf eine deutliche Veränderung im Vergleich zur bisherigen Politik.