Hoffnungsträger enttäuscht Wähler Japans Premier tritt zurück
02.06.2010, 07:48 UhrNach nur neun Monaten im Amt tritt Japans Regierungschef Hatoyama zurück. Der als Hoffnungsträger gestartete Premier zieht damit die Konsequenzen aus seiner wachsenden Unbeliebtheit und die Verwicklung in einen Spendenskandal.
Japans Ministerpräsident Yukio Hatoyama hat seinen Rücktritt angekündigt. Der Premier gab damit nur neun Monate nach Amtsantritt dem Druck aus seiner Demokratischen Partei nach, die sich mit einem neuen Regierungschef bessere Chancen bei der wichtigen Oberhauswahl in Juli erhofft.
Hatoyama übernimmt damit die Verantwortung für Parteispendenskandale, in die er selbst verwickelt ist. Hinzu kommt das Fiasko um den Verbleib einer US-Basis auf Okinawa. Hatoyama hatte dem Volk Hoffnung gemacht, der Stützpunkt würde verschwinden. Er war nur acht Monate im Amt und ist damit der vierte japanische Ministerpräsident in Folge, der nach einem Jahr oder weniger zurücktritt. Experten gehen davon aus, dass nun Finanzminister Naoto Kan neuer Regierungschef wird.
Nach Hatoyamas Ankündigung gab der Yen zum Dollar nach. Die Börse in Tokio drehte zwischenzeitlich ins Plus. Händler sprachen von der Hoffnung auf ein Ende der Lähmung in der Wirtschaftspolitik.
Finanzminister könnte folgen

Die Nachricht über den Rücktritt löste Hoffnungen auf einer Verbesserung der Wirtschaftslage aus.
(Foto: AP)
"Um unsere Partei neu zu beleben, müssen wir zu einer durch und durch sauberen Demokratischen Partei zurückkehren", erklärte Hatoyama mit Tränen in den Augen. Mit ihm gab auch der Generalsekretär der Partei, Ichiro Ozawa, sein Amt auf. Ozawa galt Vielen als die eigentliche Macht im Hintergrund. Am Freitag sollen die Demokraten zusammentreten, um eine neue Führung zu wählen. Das neue Kabinett werde vermutlich in der kommenden Woche aufgestellt, sagte ein Abgeordneter der Demokraten. Als möglicher Nachfolger gilt Finanzminister Naoto Kan.
Die Partei hatte im August die Liberaldemokraten nach mehr als 50 Jahren aus der Regierung vertrieben. Mit Schlagworten wie "Das Volk zuerst" und "Brüderlichkeit" hatte Hatoyama versprochen, die Art des Politikmachens zu ändern und die Macht der Bürokraten zu brechen. Zweifel über Hatoyamas Führungsstärke haben aber seine Zustimmungswerte gedrückt, zuletzt auf 17 Prozent. Eine kleinere Partei trat Ende Mai wegen des Streits über Okinawa aus der Koalition aus.
Die Querelen haben die Regierung gelähmt, die unter anderem gegen eine Staatsverschuldung von fast 200 Prozent des BIP kämpfen muss. "Die Dinge können angesichts des gegenwärtigen Stillstands bei vielen Themen nach dem Rücktritt von Hatoyama gar nicht schlechter werden", sagte Hirokata Kusaba vom Forschungsinstitut Mizuho.
Quelle: ntv.de, dpa/rts