Neue Aufgabe für Leutheusser-Schnarrenberger Justizministerin soll an die Europarat-Spitze
26.11.2013, 08:19 Uhr
Leutheusser-Schnarrenberger war bereits Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
(Foto: dpa)
Die FDP ist rausgewählt aus dem Bundestag. Die liberalen Mitglieder der alten Bundesregierung müssen sich neue Beschäftigungen suchen. Für Leutheusser-Schnarrenberger könnte es nun zurück an einen alten Arbeitsplatz in Straßburg gehen.
Die bisherige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist als Kandidatin für die Spitze des Europarats im Gespräch. Der geschäftsführende Außenminister Guido Westerwelle habe seinen Kabinettskollegen von Union und FDP vorgeschlagen, die FDP-Politikerin solle die deutsche Kandidatin für den Posten des Generalsekretärs der Organisation werden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung".
Bundeskanzlerin Angela Merkel stehe dem Vorschlag mit Sympathie gegenüber, hieß es weiter. Leutheusser-Schnarrenberger war in den Jahren 2005 bis 2010 bereits Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Posten wird 2014 neu besetzt
Der Europarat mit Sitz in Straßburg wurde 1949 gegründet, um Demokratie und die Menschenrechte in Europa zu fördern. Aktuell gehören ihm 47 Staaten an, die alle die Europäische Menschenrechtskonvention unterschrieben haben. 28 davon sind Mitglieder der Europäischen Union.
Der Generalsekretär wird für eine Amtszeit von fünf Jahren von der Parlamentarischen Versammlung gewählt. Amtierender Generalsekretär ist seit Oktober 2009 der ehemalige Ministerpräsident Norwegens, Thorbjörn Jagland. 2014 wird der Posten damit neu vergeben. Allerdings habe der 63-jährige Jagland angekündigt, er wolle sich erneut zur Wahl aufstellen lassen, schrieb die "Süddeutsche Zeitung".
Quelle: ntv.de, hah