Politik

"Das Land wieder aufbauen" Kan neuer Premier in Japan

In Japan wird der bisherige Finanzminister Kan zum neuen Regierungschef gewählt. Der 63-Jährige gilt als durchsetzungsfähiger Politiker, der das Land wirtschaftlich aus der Krise holen will. "Wir schaffen das", ruft er seiner Partei nach seiner Wahl zu.

Der bisherige Finanzminister übernimmt nun das Amt des Regierungschefs.

Der bisherige Finanzminister übernimmt nun das Amt des Regierungschefs.

(Foto: AP)

Der bisherige japanische Finanzminister Naoto Kan ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt worden. Der 63-jährige Reformer tritt die Nachfolge des am Mittwoch zurückgetretenen Yukio Hatoyama an. Die regierende Demokratische Partei (DPJ) wählte Kan zunächst zum Parteichef und dann mit ihrer Mehrheit im Unterhaus auch zum neuen Premier. Große Kurswechsel in der Außen- und Wirtschaftspolitik erwarten Beobachter jedoch nicht.

In der Abstimmung im Unterhaus in Tokio erhielt der 63-Jährige am Freitag 313 von 477 abgegebenen gültigen Stimmen. Das Oberhaus bestätigte die Wahl mit 123 von 237 Stimmen.

Seine erste Aufgabe als Ministerpräsident sei es, "das Land wiederaufzubauen", erklärte Kan. In den meisten Punkten will er dem politischen Kurs seines Vorgängers folgen. Dazu gehört unter anderem die Schaffung einer ostasiatischen Gemeinschaft nach dem Vorbild der Europäischen Union sowie die Reduzierung der Treibhausgase bis 2020 um 25 Prozent gegenüber dem Stand von 1990. Der bisherige Vize-Regierungschef und Mitgründer der DPJ Kan gilt als entscheidungsfreudiger und durchsetzungsfähiger als sein Vorgänger.

"Wir schaffen das"

Kan gilt als durchsetzungsstarker Politiker.

Kan gilt als durchsetzungsstarker Politiker.

(Foto: AP)

Er forderte die Mitglieder der Demokratischen Partei zu mehr Vertrauen in die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten auf. Die Parteimitglieder sollten sich selbstbewusst erheben und erklären: "Wir schaffen das", sagte Kan.

Der bisherige Finanzminister hatte sich in der zurückliegenden knapp neunmonatigen Regierungszeit der Mitte-Links-Koalition für eine rigide Sparpolitik und eine Anhebung der Verbrauchersteuern stark gemacht, um so den Staatshaushalt der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu sanieren. In den 90er Jahren machte er bereits als Gesundheitsminister von sich reden, als er die Aufklärung eines Skandals um HIV-verseuchte Blutkonserven vorantrieb.

Die Demokratische Partei hatte im vergangenen September nach jahrzehntelanger Herrschaft der konservativen Liberaldemokraten mit einer Mitte-Links-Koalition die Regierung übernommen. Hatoyama hatte mit der plötzlichen Amtsaufgabe die Verantwortung für Finanzskandale und dafür übernommen, sein Versprechen gebrochen zu haben, die Bürger auf der Insel Okinawa von den dort stationierten US-Truppen zu entlasten. Der unbeliebte Hatoyama hatte mit dem Rücktritt dem Druck aus seiner Partei nachgegeben, die sich mit einem neuen Premier bessere Chancen bei der Oberhauswahl im Juli erhofft.

Quelle: ntv.de, dpa/AFP

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