Pläne des Nahost-Quartetts Kein Jubel bei Konfliktparteien
18.09.2002, 07:01 UhrEher kühl haben Israelis und Palästinenser auf den Zeitplan des so genannten Nahost-Quartetts zur Gründung eines Palästinenserstaates bis 2005 reagiert. Palästinenserchef Jassir Arafat sprach am Mittwoch in Ramallah zwar von einem "positiven Schritt ". Sein Berater Nabil Abu Rudeineh schränkte jedoch ein, die Erwartungen der Palästinenser, die einen sofortigen Rückzug der israelischen Armee verlangten, würden nicht erfüllt. Israels Ministerpräsident Ariel Scharon unterstrich, vor jeder diplomatischen Lösung des Konflikts müsse "das vollständige Ende von Terror und Gewalt stehen".
Die Palästinenser seien bereit, den Friedensprozess weiter zu verteidigen und hofften jetzt, dass die Beschlüsse auch in die Tat umgesetzt würden, sagte Arafat. Der palästinensische Planungsminister Nabil Schaath sagte, er hätte sich einen detaillierteren Plan gewünscht. Die Erklärung des Quartetts entspreche nicht der Realität und helfe nicht, die Zerrissenheit zu überwinden.
Israels Außenminister Schimon Peres sagte, sein Land sei bereit, dem vorgeschlagenen Zeitplan zu folgen. Scharon erklärte, trotz seiner Skepsis hoffe er auf eine diplomatische Lösung.
Drei-Phasen-Plan
Der Plan des Nahost-Quartetts, zu dem die UN, die EU, die USA und Russland gehören, sieht unter anderem vor, dass im Jahr 2005 Israel und Palästina als zwei souveräne Staaten nebeneinander leben.
In der ersten Stufe sollen die Palästinenser entschlossen gegen Terroristen vorgehen sowie freie, faire und glaubwürdige Wahlen abhalten. Die israelische Armee soll sich auf die Positionen von vor dem Ausbruch der Intifada vor fast genau zwei Jahren zurückziehen.
In der zweiten Phase sollen dann im Jahr 2003 zunächst provisorische Grenzen festgelegt werden.
Ab 2004 schließlich sollen Israelis und Palästinenser weitere konkrete Schritte für das Nebeneinander der beiden Staaten vereinbaren. In dieser abschließenden Phase soll dem Plan zufolge "die israelische Okkupation, die 1967 begann durch eine ausgehandelte Lösung zwischen beiden Parteien" beendet werden.
Der Plan beruht auf der von US-Präsident George W. Bush formulierten Vision zweier souveräner Staaten. Er orientiert sich weitgehend an einem von der Europäischen Union vorgeschlagenen Zeitrahmen.
Quelle: ntv.de