Politik

Auch Koch will nicht Keine Chance für Schwarz-Grün

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat den Grünen eine Absage für ein Bündnis nach der Landtagswahl am 18. Januar erteilt. "Die Grünen haben im Sommer alle Möglichkeiten zur Entscheidung gehabt. Sie haben sich für die SPD und die Linkspartei entschieden. Mit dieser rot-rot-grünen Koalitionsvereinbarung im Gepäck haben sie gar nicht mehr die Chance über eine Regierungspartnerschaft mit der CDU auch nur nachzudenken", sagte Koch der "Leipziger Volkszeitung".

Bereits beim offiziellen CDU-Wahlkampfauftakt am Wochenende hatte Koch erklärt, dass er gerne mit der FDP nach der Wahl weiterregieren würde. Nach der Landtagswahl vom vergangenen Januar hatte Koch zeitweilig mit einer Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen geliebäugelt, um die unklaren Machtverhältnissen zu beenden. Grünen- Landeschef Tarek Al-Wazir hat eine Koalition mit der CDU unter Führung Kochs ebenfalls bereits ausgeschlossen.

Plant Ypsilanti den Ausstieg?

Auch die hessische SPD denkt über die Zeit nach der Wahl nach. Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti will sich angeblich von ihren Spitzenämtern zurückziehen, falls CDU und FDP bei der Landtagswahl am 18. Januar eine Mehrheit erreichen. Sie werde sich dann auch nicht mehr für das Amt der Fraktionsvorsitzenden bewerben, berichtet die "LVZ". Dies sei das Ergebnis einer innerparteilichen Absprache mit dem SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel, berichtet das Blatt ohne Angabe von Quellen. Die hessische SPD wies den Bericht zurück. Diese Frage werde erst nach der Wahl am 18. Januar besprochen, sagte ein Parteisprecher am Montag.

Ypsilanti hatte beim SPD-Wahlparteitag im Dezember angekündigt, die Verantwortung für das Wahlergebnis vom 18. Januar zu übernehmen. Schäfer-Gümbel hat sich unterdessen als "Nummer eins" in der hessischen SPD bezeichnet. Er hatte zugleich jedoch offengelassen, ob er nach der Landtagswahl die Ämter als Partei- und Fraktionschef von Ypsilanti übernimmt.

Über einen Rückzug Ypsilantis war schon mehrfach spekuliert worden. Sie hatte Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat vorgeschlagen, der sich in den vergangenen Wochen immer mehr bemüht hat, aus Ypsilantis Schatten zu treten und ein eigenes Profil zu zeigen.

Quelle: ntv.de

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