Vor der Wahl in Hamburg Keine klaren Mehrheiten
18.02.2008, 18:50 UhrIn Hamburg könnten einer neuen Umfrage zufolge nach der Bürgerschaftswahl "hessische Verhältnisse" ohne klare Mehrheiten herrschen. Nach der Erhebung des Psephos-Instituts im Auftrag des "Hamburger Abendblatts" kommt die CDU derzeit auf 42 Prozent, die SPD auf 34 Prozent und die GAL auf 9 Prozent. Die FDP kann mit 5 Prozent auf den Einzug ins Parlament hoffen, die Linke liegt bei 7 Prozent. Danach würde es weder für ein rot-grünes noch ein schwarz-gelbes Bündnis reichen.
Unter den bevorzugten Regierungskonstellationen liegt Rot-Grün mit 21 Prozent vor der Fortsetzung der CDU-Alleinregierung (20 Prozent). Ein schwarz-gelbes Bündnis wünschen sich 15 Prozent. Mehr als die Hälfte (54 Prozent) der Befragten meint, die Linke dürfe auf keinen Fall an der Regierung beteiligt werden. 39 Prozent sagen dagegen, dass die Linke wie jede andere Partei auch behandelt werden müsse.
Im direkten Vergleich liegt Bürgermeister Ole von Beust (CDU) deutlich vor seinem Herausforderer Michael Naumann (SPD): 53 Prozent würden von Beust direkt wählen, wenn dies möglich wäre. 33 Prozent sprechen sich für Naumann aus. Der Umfrage zufolge sind noch 25 Prozent der Bürger unentschlossen, wen sie wählen sollen. Das Psephos-Institut hatte zwischen dem 12. und 16. Februar 1006 Wahlberechtigte befragt.
Koch schließt Neuwahlen "aus heutiger Sicht" aus
Der amtierende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) schließt Neuwahlen als Ausweg aus der verfahrenen Lage im hessischen Landtag aus. "Wir können dem Wähler nicht sagen: Wählt solange, bis es uns Politikern gefällt. Aus heutiger Sicht sind Neuwahlen undenkbar", sagte Koch der "Bild"-Zeitung. Mit Blick auf eine mögliche große Koalition sagte Koch, er wisse, dass sich die SPD mit seiner Person schwertue. Allerdings sollte sich keine Partei in die Personalien einer anderen einmischen.
Bei der Landtagswahl am 27. Januar hatten CDU und SPD jeweils 42 der 110 Sitze errungen. Die Liberalen kamen auf 11, die Grünen auf 9 und die erstmals im Landtag vertretene Linke auf 6 Mandate. Weder CDU und FDP noch SPD und Grüne haben damit eine regierungsfähige Mehrheit. Alle anderen denkbaren Koalitionen werden von mindestens einem der notwendigen Partner abgelehnt.
Quelle: ntv.de