Zweiter Aufguss in Kiew Koalition wiederbelebt
09.12.2008, 18:25 UhrIn der Ukraine haben die Anführer der Orangenen Revolution von 2004 nach monatelangem Streit eine Fortsetzung ihrer Regierungskoalition angekündigt. Die Partei von Präsident Viktor Juschtschenko wage einen neuen Versuch mit dem Bündnis von Regierungschefin Julia Timoschenko. Das teilte Wladimir Litwin, Chef einer kleinen Partei, die ebenfalls an der Koalition beteiligt ist, nach seiner Wahl zum Parlamentspräsidenten mit. Zusammen mit Litwins Partei kommt das Bündnis auf eine Mehrheit von 247 der insgesamt 450 Sitze.
Bei der Wahl des Parlamentsvorsitzenden stimmten auch Abgeordnete aus den Reihen der Opposition für Litwin, der das Amt bereits unter dem früheren Präsidenten Leonid Kutschma ausgeübt hatte. Der Chef der Juschtschenko-Partei Unsere Ukraine-Selbstverteidigung des Volkes, Wjatscheslaw Kirylenko, sagte, es gehe darum, eine Pro-Kreml-Allianz zwischen dem Block Julia Timoschenko und der Partei des moskaufreundlichen früheren Präsidenten Viktor Janukowitsch zu verhindern.
Die Koalition des in die NATO drängenden Präsidenten Juschtschenko mit Timoschenko war im Spätsommer zerbrochen. Die Juschtschenko-Partei hatte das seit Dezember 2007 währende Regierungsbündnis mit dem Block Timoschenko im September aufgekündigt, nachdem eine Reihe von Gesetzen verabschiedet worden waren, die die Macht des Präsidenten begrenzten. Außerdem konnten sich beide Lager nicht auf eine gemeinsame Haltung gegenüber Russland nach dem Südkaukasus-Krieg von Anfang August einigen. Juschtschenko hatte die ursprünglich für diesen Monat anberaumte Neuwahl des Parlaments wegen der Finanzkrise auf 2009 verschoben.
Quelle: ntv.de